Sinn oder Wahnsinn eines Tribunals: ein Gutachten

In: Zweigeteilt: über den Umgang mit der SED-Vergangenheit, S. 63-70

Abstract

Der Beitrag untersucht die Frage, ob ein Tribunal eingesetzt werden sollte, das auf moralisch-ethischer Basis durch das DDR-Regime begangene Verbrechen verurteilen kann, die strafrechtlich nicht zu ahnden sind. Das Problem wird zunächst in einzelne Segmente zerlegt, die der Autor dann diskutiert. Fragen nach geeigneten Richtern, möglichen Angeklagten, dem gesellschaftlichen Sinn oder den Maßstäben, nach denen geurteilt werden solle, werden kritisch beurteilt. Im Fazit erklärt der Autor, daß ein Tribunal unbrauchbar wäre, da es nicht die Hauptschuldigen anprangern, sondern die Geschichte der DDR gegen heute noch politisch aktive Kräfte aus der früheren DDR instrumentalisieren würde. In einem Nachtrag ergänzt der Autor sein Gutachten um die Feststellung, daß auch die von Friedrich Schorlemmer vorgeschlagene Einrichtung von zeitgeschichtlichen Dokumentationszentren und Diskussionsforen nur von ethisch wie politisch integren Personenkreisen durchgeführt werden könnte, um eine echte Alternative zu einem Tribunal darstellen zu können. (rk)