Europas Demokratie in der Krise: zwischen demokratischem Kapitalismus und kapitalistischer Demokratie

In: Zeitschrift für Menschenrechte: Zfmr = Journal for human rights, Volume 7, Issue 1, p. 9-22

Abstract

"Die Europäische Union befindet sich in ihrer bislang größten Krise. Verursacht wurde diese Krise nicht nur durch einen der größten Zusammenbrüche der Weltwirtschaft, sondern auch im faszinierenden Prozess der internen Evolution, den die europäische Verfassung seit ihren Anfängen kurz nach dem Zweiten Weltkrieg durchlaufen hat. Gleichzeitig mit dem Verfassungsrecht begannen auch die latenten Legitimationsprobleme zu wachsen und sich kumulativ zu steigern. Seit die großen, global agierenden Banken, Unternehmen und Hedge-Fonds ihren konzertierten Angriff auf die europäische Peripherie gestartet haben, hat die langanhaltende neoliberale Wende vom demokratischen Kapitalismus zur kapitalistischen Demokratie mittlerweile ganz Europa erfasst und die Legitimationskrise offen zu Tage treten lassen." (Autorenreferat)