Rechtsschutz gegen geheimdienstliche Aktivitäten

In: Schriften zum Öffentlichen Recht - Band 1174 v.1174

Abstract

Hauptbeschreibung Der Terroranschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 hat zu einer erheblichen gesetzgeberischen Aktivität geführt. Dadurch wurden nicht nur die rechtlichen Möglichkeiten der Polizei und Staatsanwaltschaft, sondern auch die nachrichtendienstlichen Kompetenzen umfassend erweitert. Geheimdienstliche Maßnahmen sind besonders eingriffsintensiv und grundrechtsgefährdend. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden technischen Überwachungsmöglichkeiten. Ein effektiver Schutz der (subjektiven) Rechte betroffener Bürger wird dementsprechend zu einer großen Herausforderung insbesondere für die Gerichte. Doch was macht effektiven Rechtsschutz aus? Welche Besonderheiten gibt es im geheimdienstlichen Bereich? Und entspricht die derzeitige Konzeption und Praxis einem effektiven Rechtsschutz im Sinne des Grundgesetzes? Der Autor stellt in der vorliegenden Publikation umfassend die Geschichte und Befugnisse der Geheimdienste und ihrer Kontrollinstitutionen dar. Im Anschluss befasst er sich mit dem einfach-rechtlichen parlamentarischen und gerichtlichen Rechtsschutzsystem, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und wendet diese auf das einfache Recht an. Thorsten Kornblum zeigt schließlich Lösungsmöglichkeiten auf, die für typische Probleme bei Prozessen gegen Geheimdienste von praxisrelevanter Bedeutung sind. Inhaltsverzeichnis Inhaltsübersicht: Einleitung und Grundbegriffe: Geheimdienste, staatliche Macht und rechtsstaatlich-demokratische Kontrolle - Gang der Untersuchung - Stand der Diskussion in Literatur und Rechtsprechung - 1. Teil: Die Entwicklung der Dienste, ihre Kompetenzen und Kontrollen: Der Ausbau nachrichtendienstlicher Strukturen seit 1945 - Die Kompetenzen der Dienste heute - Die Kontrollinstanzen jenseits des gerichtlichen oder gerichtsähnlichen Rechtsschutzes - 2. Teil: Die