Suchergebnisse

Das überörtliche Biotopverbundsystem wurde als Fachplanung des Naturschutzes nach
fast 10-jähriger Bearbeitungszeit flächendeckend für das Land Sachsen-Anhalt fertiggestellt.
Zielstellung ist der Verbund von Lebensräumen zu einem Gesamtsystem, in dem
wichtige Vernetzungsbeziehungen für den räumlichen Austausch von Arten und Populationen
als Voraussetzung für die Erhaltung der biologischen Vielfalt ermöglicht werden.
Das überörtliche Biotopverbundsystem ist die Grundlage des Aufbaus eines landesweiten
ökologischen Verbundsystems, dessen Umsetzung eine gemeinschaftliche
Aufgabe von unterschiedlichen Fachressorts und weiteren Akteuren ist. Vorgestellt wird
die Fachplanung sowie die Integration in die Regionalplanung am Beispiel der Aufstellung
des Regionalen Entwicklungsplanes der Planungsregion Harz als ein erster Schritt
zur Umsetzung.

Der raumordnungsplanerische Freiraumschutz hat sich in den vergangenen 20 bis 30 Jahren vom konservierenden Naturschutz zu einem multifunktionalen Ressourcenmanagement weiterentwickelt. Die Landes- und Regionalplanung verfügt heute über ein äußerst differenziertes Instrumentarium für den regionalen Freiraumschutz, dessen Wirksamkeit und Relevanz außer Frage steht. Für die Zukunft sind indes neue Herausforderungen durch die absehbare Verknappung landschaftlicher Ressourcen sichtbar, die Fragen einer Weiterentwicklung des Freiraumschutzes aufwerfen. Zu nennen sind vor allem die expansiven Flächenansprüche der Erzeugung von Biomasse und anderer regenerativer Energien sowie des Naturschutzes mit dessen Konzeption regionaler und überregionaler Lebensraumverbundsysteme. Darüber hinaus hält auch die Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke auf hohem Niveau an, was das Nutzungskonfliktpotenzial auf den verbleibenden Freiraumflächen weiter steigert. Vor diesem Hintergrund verfolgt dieser Sammelband zwei Ziele. Zum einen werden die in den drei ostdeutschen Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gemachten Erfahrungen der Landes- und Regionalplanung mit Strategien und Instrumenten zum regionalen Freiraumschutz abgebildet und bewertet. Ein zweites Ziel besteht darin, innovative neue Konzepte und Instrumente des Freiraumschutzes und der Freiraumentwicklung aufzuzeigen und in ihrer regionalen Wirksamkeit zu diskutieren. Ein Schwerpunkt des Bandes liegt dabei auf dem Problem der Landschaftszerschneidung und dem damit korrespondierenden Konzept des Lebensraumverbunds. Im Anschluss an eine thematische Einführung verdeutlicht dieser Beitrag die Struktur des vorliegenden Sammelbandes und führt in die einzelnen Beiträge ein.

Die Festlegungen zum Freiraum ostdeutscher Regionalpläne werden aus einer vergleichenden
Perspektive analysiert. So aktualisiert der Beitrag Abhandlungen zur Regionalplanung
in Ostdeutschland und ergänzt vergleichende Plananalysen, die sich vorrangig
mit den textlichen Inhalten und zeichnerischen Darstellungsmöglichkeiten beschäftigen.
Im Vordergrund steht die vergleichende geo-statistische Analyse regionalplanerischer
Ausweisungen. Primäre Untersuchungsgegenstände sind die zeichnerischen Planelemente
zum Freiraum und die Fläche, die durch diese zeichnerischen Festlegungen ausgewiesen
wird. Alle rechtsverbindlichen zeichnerischen Darstellungen zum Freiraum
werden einbezogen. Eine Übersicht zur Aktualität der einbezogenen Pläne findet sich
im Anhang.

Ausgehend von der Leitvorstellung einer nachhaltigen Raumentwicklung sind als
Grundsätze der Raumordnung eine dauerhaft tragfähige Siedlungsstruktur sowie die
großräumige und übergreifende Freiraumstruktur zu erhalten und zu entwickeln. Hierfür
steht der Regionalplanung eine Vielzahl "klassischer, konventioneller" Instrumente wie
Vorrang- und Vorbehaltsgebiete Natur und Landschaft oder Freiraumsicherung, Regionale
Grünzüge, Grünzäsuren usw. zur Verfügung. Allerdings sind diese nur bedingt
geeignet, um eine raumordnerische Sicherung der von einem kontinuierlichen Rückgang
gekennzeichneten unzerschnittenen Räume zu gewährleisten. Auf Grundlage einer Begriffsklärung
und der Darstellung der historischen Entwicklung dieser Räume in Thüringen
sowie ihrer Sicherung in den Regionalen Raumordnungsplänen der ersten Generation
wird ein planungspragmatischer Ansatz aufgezeigt, wie die Regionalplanung einen
wesentlichen Beitrag zum Erhalt dieser Räume leisten kann.

Dieser Beitrag widmet sich der Entwicklung der Thematik Landschaftszerschneidung in
Deutschland, dem gegenwärtigen Stand der Auswertungen und der Integration in Monitoring
und Planung. Eingegangen wird auch auf die unterschiedlichen Indikatoren, die
sich zur Messung des Zerschneidungsgrades etabliert haben. Nach einem Überblick
über die aktuell vorliegenden bundes- und landesweiten Untersuchungen zur Landschaftszerschneidung
werden am Beispiel von Sachsen Untersuchungsergebnisse zur
Entwicklung der Landschaftszerschneidung von 1930 bis heute sowie eine Prognose für
2020 dargestellt. Für Sachsen und die angrenzenden Bundesländer wurde untersucht, ob
und wie das Schutzgut "Unzerschnittene Freiräume" in Pläne der Regional- und Landesplanung
aufgenommen wurde. Überblicksartig werden der aktuelle Stand der Diskussion
zur Einbindung der Landschaftszerschneidung in Planinstrumente gegeben und
aktuelle Entwicklungen aufgezeigt.

Vor nunmehr 10 Jahren trat die sog. BauROG-Novelle in Kraft, worin das Raumordnungsgesetz
(ROG) neben dem Baugesetzbuch (BauGB) eine grundlegende Novellierung
erfahren hat. Es wurden zahlreiche neue Instrumente eingeführt, deren Wirkungen
sich vollzugsbedingt erst nach einigen Jahren sinnvoll evaluieren lassen. Nicht zuletzt
vor dem Hintergrund der neuerlichen Novellierung des ROG, diesmal im Zeichen der
Föderalismusreform, stellt sich die Frage der Beibehaltung oder Abschaffung von tradierten
Instrumenten. Daher soll im Folgenden der Regelung in § 7 Abs. 2 Satz 2 ROG,
die gemeinhin als raumordnerische Ausgleichsregelung bezeichnet wird, nachgegangen
werden. Die Norm enthält folgenden Wortlaut: "Bei Festlegungen nach Satz 1 Nr. 2
kann zugleich bestimmt werden, dass in diesem Gebiet unvermeidbare Beeinträchtigungen
der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder des Landschaftsbildes an anderer
Stelle ausgeglichen, ersetzt oder gemindert werden können."
Nach einer Einleitung und der Skizzierung des Hintergrundes (Kap. 1 und 2) folgt die
rechtliche Würdigung der Norm (Kap. 3). Hierbei ist ausführlich auf die Anwendungsmöglichkeiten
einzugehen, die sowohl die Ausgleichsregelung nach Naturschutzrecht
(§ 18 BNatSchG), nach Städtebaurecht (§ 1 a Abs. 3 BauGB) als auch nach Wasserrecht
(§§ 31, 31 a WHG) betrifft. Im Anschluss daran erfolgt eine rechtstatsächliche Auswertung
im Hinblick auf die Anwendung der Norm bezüglich der Übernahme in Landesrecht
sowie in der Planungspraxis, d. h. der Berücksichtigung von Ausgleichsmaßnahmen
in Raumordnungsplänen (Kap. 4). Schließlich werden Schlussfolgerungen mit
Empfehlungen für die Beibehaltung der Norm gezogen (Kap. 5).

Die Untersuchung befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen, die an die raumbezogene
planerische Steuerung der Windenergie gerichtet werden, um die Windenergieerzeugung
räumlich zu konzentrieren, und hat ihren Schwerpunkt in der Analyse des
Planungsvorbehaltes des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB im Verhältnis zur überörtlichen Steuerung
durch Raumordnungsplanung und zur lokalen Steuerung durch Flächennutzungsplanung.
Nach einer Befassung mit unterschiedlichen regionalplanerischen Praxisbeispielen
werden in einem abschließenden Fazit einige Schlussfolgerungen für die Raumplanung
mit Blick auf die Windenergienutzung zusammengetragen.

Die Zerschneidung der Landschaft durch Verkehrswege und Siedlungsbänder wird als
eine der wesentlichen Ursachen der Gefährdung der biologischen Vielfalt diskutiert.
Zahlreiche neue Untersuchungen belegen eindrücklich das Gefährdungspotenzial. Die
dementsprechenden Erkenntnisse werden bislang aber zu wenig oder zu selten in
Raumnutzungsplanungen berücksichtigt. Jedoch scheint im Rahmen der Straßenplanung
eine Neuorientierung stattzufinden: Sowohl für neu zu planende Straßen als auch im
bestehenden Verkehrsnetz soll, soweit möglich, die Durchlässigkeit der Landschaft für
die biologische Vielfalt erhalten oder, wo erforderlich, wiederhergestellt werden.
In diesem Aufsatz werden Methoden vorgestellt, mit denen sich Vernetzungserfordernisse
darstellen und in konkreten Projekten nachvollziehbar ableiten und fachlich
begründen lassen. Sie sollen vor allem auf vorgelagerten Planungsebenen im Rahmen
der Raumordnung, der SUP und der UVP auf Linienbestimmungsebene dazu beitragen,
die Erhaltung und Wiederherstellung von funktionsfähigen Lebensraumnetzwerken planerisch
vorzubereiten und zu begründen. Mit den in Kapitel 3 ("Exkurs") vorgestellten
ökologischen Konzepten soll das Verständnis für die Notwendigkeit der Erhaltung und
Wiederherstellung der Durchlässigkeit der Landschaft für die biologische Vielfalt geschärft
werden.

Die Sicherung eines regions- und länderübergreifenden ökologischen Verbundsystems
ist nach wie vor eine hochaktuelle Aufgabe der Raumordnungsplanung. Obwohl sich
die Raumentwicklung bzw. Raumordnung auf europäischer und bundesdeutscher Ebene
seit Anfang der neunziger Jahre dieser Verantwortung bewusst ist, wird die Sicherung
eines ökologischen Verbundsystems erst in den letzten Jahren verstärkt umgesetzt. So
kam es vor allem in den neuen Bundesländern durch den erheblichen Zuwachs an Siedlungs-
und Verkehrsflächen zu einem beträchtlichen Verlust wichtiger ökologischer
Verbundflächen, zur Zerschneidung von Ausbreitungskorridoren und damit einer Isolation
von Lebensräumen.
In Sachsen wurden mit dem Landesentwicklungsplan 2003 die verbindlichen Voraussetzungen
für die raumordnerische Sicherung eines ökologischen Verbundsystems in
den fortzuschreibenden Regionalplänen geschaffen. Die Umsetzung wird am Beispiel
der Planungsregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge erläutert. Mit der Fortschreibung des
Landesentwicklungsplanes Sachsen wird diese Thematik, insbesondere im Hinblick auf
die Verbesserung der Passfähigkeit für einen länderübergreifenden Verbund sowie die
notwendigen Anpassungen an die Folgen des Klimawandels, weiter zu bearbeiten sein.

Der Freiraum herrscht als weiträumiges Flächendargebot und umfangreiches Ressourcenpotenzial
im gesamten Landschaftsraum vor. Er stellt ebenso den größten Anteil am
Betätigungsfeld raumplanerischen Handelns und Gestaltens dar. Daher scheint es angebracht,
in einer Übersichtsdarstellung zur Freiraumsicherung als Aufgabe der Raumordnung
und -entwicklung die Beziehungen zwischen Freiraumstruktur und Landschaftsraum
aufzuzeigen und in angemessenem Umfang darzustellen. Auf der Grundlage gesetzlicher
Regelungen zur Landesentwicklung und Regionalplanung in Sachsen, Sachsen-
Anhalt und Thüringen wird sodann der Umgang mit dem Freiraum und seiner
Struktur analysiert. Dabei steht exemplarisch die Darstellung der Gemeinsamkeiten und
Unterschiede auf diesem Handlungsfeld in den drei Ländern im Mittelpunkt. Vereinzelt
findet dazu auch die Neuregelung des ROG Erwähnung. Als weitere Aspekte werden
angesprochen:
– Die Handhabung der raumplanerischen Instrumente zur Sicherung der umfangreichen
Funktionen und zahlreichen Leistungen des Freiraums,
– die Aufgaben, welche die Planung der Landesentwicklung in diesem Zusammenhang
der Regionalplanung auferlegt und
– die Bezüge derartigen Planungshandelns zur Freiraumpolitik, die zur Umweltvorsorge
und Regionalentwicklung maßgeblich beiträgt und damit auch ein Aktionsfeld
nachhaltiger Raumentwicklung darstellen kann.

Bei der Sicherung einer flächensparenden und ressourcenschonenden Raumnutzung
kommt der Regionalplanung als eine räumliche Nutzungen koordinierende Planung eine
wichtige Rolle zu. Steuerungswirkung erzielt die Regionalplanung dabei durch den
Aufstellungsprozess des Regionalpans und die hier erfolgende Formulierung von
Grundsätzen und Zielen der regionalen Entwicklung mit Bindungswirkungen für das
Handeln raumwirksamer Akteure. Bedeutung erlangen Regionalpläne aber vor allem in
ihrer Umsetzung und hier insbesondere durch die Abgabe von regionalplanerischen
Stellungnahmen im Rahmen von Beteiligungsverfahren zu Planungen und Maßnahmen
öffentlicher Stellen. Die Wirkungen dieser Stellungnahmen auf das Handeln raumwirksamer
Akteure werden bislang nur selten einer Analyse unterzogen. Diesbezügliche
Einschätzungen beruhen häufig eher auf pauschalen Annahmen und Vermutungen.
Mit Blick auf den Freiraumschutz analysiert der vorliegende Beitrag die Wirksamkeit
von landes- und regionalplanerischen Festlegungen mittels einer systematischen Auswertung
von Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im
Zeitraum zwischen 2000 und 2005. Für die Region Südwestthüringen wurden alle seitens
der Regionalplanung abgegebenen Stellungnahmen dahingehend ausgewertet, inwieweit
sie sich auf Ziele und Grundsätze zum Freiraumschutz beziehen und in welcher
Weise die in der Stellungnahme formulierte raumordnerische Position Konflikte zu den
Planungsinteressen raumwirksamer Akteure anzeigt. Aus dieser Analyse sollen Schlussfolgerungen
zur politischen Wirksamkeit des raumordnerischen Freiraumschutzes abgeleitet
werden.