Unüberbrückbare Differenzen, verpasste Gelegenheiten?: die Pflegepolitik der Großen Koalition

In: Die zweite Große Koalition: eine Bilanz der Regierung Merkel 2005-2009, S. 350-360

Abstract

In einem ersten Teil wird ein Überblick über die Rahmenbedingungen und die Ausgangslage der Pflegepolitik zu Beginn der 16. Legislaturperiode gegeben. Dabei wird gezeigt, dass zum Zeitpunkt der Koalitionsverhandlungen großer Reformbedarf bestand, zugleich aber ein geringer Konsens zwischen den Koalitionspartnern über die Richtung der einzuschlagenden Reformen existierte. Der zweite Teil des Beitrags stellt vor diesem Hintergrund die Entwicklung des pflegepolitischen Diskussions- und Entscheidungsprozesses unter der Großen Koalition dar. Er rekonstruiert, warum die am Ende verabschiedeten Maßnahmen von den ursprünglich angekündigten und vereinbarten abwichen und es nicht zu der im Koalitionsvertrag avisierten Kompromisslösung kam, und nimmt eine inhaltliche Bewertung der "Pflegereform 2008" vor. (ICE2)