Die europäische Union: eine starke Macht im Kampf gegen den Terrorismus?

In: Globaler Terrorismus und Europa: Stellungnahmen zur Internationalisierung des Terrors, S. 99-123

Abstract

Es wird gezeigt, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten mit dem Terrorismus-Aktionsplan vom September 2001 ein ambitioniertes Programm aufgelegt haben, mit dessen Hilfe es einerseits gelang, alte Blockaden zu durchbrechen und eine deutliche Dynamisierung der Zusammenarbeit hervorzubringen. Andererseits stellten sich bei der Umsetzung der Rechtsakte in nationales Recht Schwierigkeiten und Probleme im Bereich der praktischen Kooperation ein. Zu einer tatsächlichen Akzentverschiebung trugen erst die Reaktionen auf die Anschläge in Madrid vom März 2004 bei. Neben neuen gesetzgeberischen Projekten wurde die Zusammenarbeit der nationalen Polizei-, Strafverfolgungs- und Geheimdienstbehörden intensiviert und Europol sowie Eurojust einbezogen. Im abschließenden Teil des Beitrags wird argumentiert, dass die "starke Macht" der EU im Kampf gegen den Terrorismus darin besteht, dass sie den wichtigsten internationalen Handlungsrahmen für die Förderung der Leistungsfähigkeit ihrer Mitgliedsstaaten darstellt. (GB)