Kommunen im politischen Prozess

In: Das politische System Luxemburgs: eine Einführung, S. 143-154

Abstract

Der Beitrag zur Ausgestaltung der Kommunalpolitik in Luxemburg beschreibt im ersten Schritt zunächst die Stellung der Gemeinden im Staatsaufbau bzw. politischem System des Landes. Der zweite Schritt umfasst sodann die Grundzüge und Typologie der Kommunalverfassung (Kommunalverfassungsrecht, Berufung der Bürgermeister und Schöffen, politische Kräfteverhältnisse). Der dritte Schritt betrachtet sodann das kommunale Wahlrecht und die politische Repräsentation der Kommunen. In diesem Zusammenhang werden auch Ergebnisse der Kommunalwahlen für den Zeitraum 1999 bis 2005 präsentiert. Der vierte Schritt beleuchtet abschließend die Funktionsprobleme der Kommunen und die entsprechenden staatlichen Reformansätze zur luxemburgischen Kommunalpolitik. Kommunalpolitik wirkt gerade in einem kleinen Land wie Luxemburg in vielfältiger Weise auf die Landespolitik ein. Umgekehrt unterliegt sie angesichts der dynamischen Strukturveränderungen besonders in den letzten Jahren einem erheblichen Veränderungsdruck von Seiten des Staates. Kommunalpolitik ist in Luxemburg daher gegenwärtig nicht nur auf lokaler Ebene in Bewegung, sondern auch als Bestandteil des gesamten politischen Systems. So stehen aktuell Strukturveränderungen auf der politischen Agenda. (ICG2)