Grundsätzliche Thesen zur Energiepolitik

In: Demokratische Streitkultur: theoretische Grundpositionen und Handlungsalternativen in Politikfeldern, S. 413-421

Abstract

Ausgehend von der Basishypothese, die marktwirtschaftliche Ordnung sei auch in der Energiewirtschaft als allen anderen Ordnungen überlegen anzusehen, kritisiert der Verfasser das "ordnungspolitische Gemisch" auf den Energiemärkten. Gefordert wird eine Neuordnung der deutschen Energiewirtschaft nach dem Muster einer Wettbewerbswirtschaft auch im Interesse von Ressourcenschonung und Umweltverträglichkeit. Scharf kritisiert wird die deutsche Politik der Subventionierung der Steinkohleförderung. Unter Kostenaspekten wie unter Umweltgesichtspunkten wird die Stromerzeugung auf Kernenergiebasis als überlegen angesehen. Als diskutable Alternative zur Kernenergie wird allenfalls die Verstromung von Importkohle gesehen. (ICE)