Das grün-alternative Parteienbündnis im Europäischen Parlament: Perspektiven eines neuen Phänomens

In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 16, Heft 3, S. 391-404

Abstract

Ziel des Beitrags ist es, die Regenbogenfraktion - ein Zusammenschluß von Grünen, Radikaldemokraten, Regionalisten und EG-Gegnern im Europäischen Parlament (EP) - hinsichtlich ihrer Interaktionsfähigkeit, ihrer Integrationsfunktion sowie ihrer Transmissionsfunktion zu analysieren. Dabei soll die Frage beantwortet werden, welche Unterschiede zwischen den etablierten Parteien und der neuen Fraktion im EP bestehen. Dazu wird zunächst die Entstehungsgeschichte dieser Fraktion skizziert. Anschließend werden Kurzprofile der Bündnisparteien aus der Bundesrepublik, den Niederlanden, Belgien, Italien und Dänemark gezeichnet. Im vierten Abschnitt wird das Sozialprofil der 19 Parlamentarier der Regenbogenfraktion untersucht. Dabei geht es um Altersstruktur, Schulbildung und Berufsstruktur der Abgeordneten. Anschließend werden die politischen Forderungen skizziert und die zur gemeinsamen programmatischen Plattform zählenden Punkte aufgezählt. Der Beitrag schließt mit drei Thesen: (1) Die Interaktion innerhalb der Regenbogen-Fraktion funktioniert nicht immer optimal und wird durch zahlreiche Faktoren gehemmt. (2) Die Regenbogenfraktion erfüllt - im Gegensatz zu einigen anderen Fraktionen im EP - keine Integrationsfunktion. (3) Eine Transmissionsfunktion kann die Regenbogen-Fraktion allenfalls auf außenparlamentarisch-europäischer Ebene erfüllen. (RW)