Pilotprojekt Flexibilisierungsklausel: ein österreichischer Weg zum New public Management

Abstract

Die "Leistungsorientierte Steuerung" als österreichische Variante des New Public Management (NPM) erfährt ihre Einführung anhand zahlreicher, zumeist voneinander unabhängiger Projekte. Die Flexibilisierungsklausel (FK) stellt ein derartiges Pilotprojekt dar, wobei sie nicht nur zur Optimierung des Leistungsvollzuges dient, sondern auch als Basis zur Erprobung von grundlegenden NPM-Inhalten (z.B. Kosten- und Leistungsrechnung, Kennzahlenbildung, Leistungsvereinbarungen, Personalentwicklung etc.) gedacht ist. Außerdem werden die geltenden Bestimmungen der österreichischen Haushaltsführung im Hinblick auf die Erprobung möglicher Alternativen kritisch beleuchtet. Projekte wie die Flexibilisierungsklausel stellen somit die "Speerspitze" von Reformbestrebungen in der öffentlichen Verwaltung Österreichs dar, da sie eine praxisgerechte Operationalisierung von NPM-Inhalten ermöglichen. Ihnen kommt dadurch sowohl eine interne, als auch eine externe Signalfunktion zu, indem sie unmittelbare, konkrete Ergebnisse zur Folge haben. Die internen Auswirkungen beziehen sich dabei auf einen kulturellen Wandel im öffentlichen Sektor ("Managen statt Verwalten"), während die externen Auswirkungen - bedingt durch eine effizientere Erstellung höherwertigerer öffentlicher Leistungen und Güter - vor allem in einer gesteigerten Zufriedenheit der Verwaltungskunden bestehen