Buch(elektronisch)2018

Das datenschutzrechtliche Medienprivileg unter Behördenaufsicht?: der unionsrechtliche Rahmen für die Anpassung der medienrechtlichen Bereichsausnahmen (in § 9c, § 57 RStV-E und den Landespressegesetzen) an die EU-Datenschutz-Grundverordnung

In: Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht v.2

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Abstract

Intro -- Vorwort -- I. Einführung -- 1. Unionsrechtlich erzwungene Behördenaufsicht über die redaktionelle Datenverarbeitung? -- 2. Das datenschutzrechtliche "Medienprivileg" unter Anpassungsdruck -- 3. Vorschläge einer Neuformulierung der Bereichsausnahme für die Medien in den Presse- und Rundfunkgesetzen -- a) Diversität der Entwürfe einer Neufassung des Medienprivilegs für die Presse -- b) Die Neufassung des Medienprivilegs für die elektronischen Medien -- 4. Die Öffnungsklauseln des Art. 85 DS-GVO -- 5. Folgerungen -- II. Das Medienprivileg als kommunikationsrechtliches essentiale -- 1. Verfassungsrechtliche Fundierung der Freistellung von datenschutzrechtlichen Bindungen -- 2. Unionsrechtliche Anerkennung des Medienprivilegs -- a) Art. 9 DSRL -- b) Ausweitung der Freistellung in Art. 85 DS-GVO -- c) Kontinuität in der Kapitel-Enumeration -- d) Partielle Abweichung bei Kapitel VIII DS-GVO -- III. Verhältnis von Art. 85 Abs. 1 und 2 DS-GVO -- 1. Von dem Abweichungs- und Ausnahmenvorbehalt zur doppelten Öffnungsklausel : entstehungsgeschichtlicher Abriss -- a) Kommissionsvorschlag: Abweichungsund Ausnahmenvorbehalt -- b) Vorschlag des Europäischen Parlaments, 1. Lesung: tatbestandlich erweiterter Abweichungs- und Ausnahmenvorbehalt -- c) Vorschlag der Ratspräsidentschaft 2013: allgemeine Abwägungsklausel -- d) Kompromissvorschlag des Rates 2015: Doppel-Klausel -- e) Endfassung: Doppel-Klausel mit Mitteilungspflicht -- 2. Erkenntnisse aus der Genese des Art. 85 DS-GVO -- a) Die Doppel-Klausel als interessenverbindender Kompromiss -- b) Auslegungsleitlinie: Vermutung für die Normativität aller Bestimmungen des Art. 85 DS-GVO -- 3. Systematik des Art. 85 DS-GVO: Verständnismöglichkeiten -- a) "Unechte Öffnungsklausel" -- (1) Grundsätzliche Einwände -- (2) Nicht stichhaltige Begründung der These von der "unechten Öffnungsklausel

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Buch(elektronisch)#12018

Das datenschutzrechtliche Medienprivileg unter Behördenaufsicht?: der unionsrechtliche Rahmen für die Anpassung der medienrechtlichen Bereichsausnahmen (in § 9c, § 57 RStV-E und den Landespressegesetzen) an die EU-Datenschutz-Grundverordnung

In: Schriften zum Medienrecht und Kommunikationsrecht v.2

In: ProQuest Ebook Central

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