Verändern durch Wissen: Chancen und Herausforderungen demokratischer Beteiligung: von "Stuttgart 21" bis zur Energiewende

Seit »Stuttgart 21« verkörpert Bürgerbeteiligung wieder die Möglichkeit, Demokratie aktiv mitzugestalten: Immer mehr Menschen bekunden ihren Willen, mitzureden und mitzuentscheiden – oft lautstark und manchmal schrill. Aber auch die Politik erkennt zunehmend die Bedeutung bürgerschaftlicher Teilhabe – vor allem, wenn es um die Umsetzung des »Gemeinschaftswerks Energiewende« geht. Doch wie kann das in der Gesellschaft vorhandene Wissen beispielsweise für die Realisierung großer Infrastrukturprojekte nutzbar gemacht werden? Wie müssen Partizipationsmodelle beschaffen sein, um demokratisch legitimierte und von der Bevölkerung akzeptierte politische Entscheidungen hervorzubringen? Das hochkarätige Autorenteam liefert inspirierende, manchmal auch provozierende Antworten auf diese Fragen und leistet so einen wertvollen Beitrag zur Belebung unserer demokratischen Kultur. "Geschrieben haben darin unter anderem Stuttgart-21-Vermittler Heiner Geißler, Regierungsberater Claus Leggewie, Mitglied im Beirat für Globale Umweltveränderungen, und der ehemalige grüne Umweltsenator von Bremen, Reinhard Loske. Allesamt Leute, die in den vergangenen Jahrzehnten praktisch oder theoretisch mit Bürgerprotesten gegen Großprojekte zu tun hatten. Die Startbahnen am Frankfurter Flughafen, das Atomendlager in Gorleben, der Neubau des Hauptbahnhofs in Stuttgart, die Trassen für die neuen Stromleitungen, die Norden und Süden des Landes verbinden sollen: Leggewie zieht aus den Erfahrungen mit diesen Projekten den Schluss, dass das parlamentarische System einer grundsätzlichen Ergänzung bedürfe. Er schlägt vor, eine neue "Zukunftskammer" zu etablieren, die neben Bundestag und Bundesrat an der Gesetzgebung mitwirken solle" (taz)