Legitimität, Repression, Kollaps: Entwicklungsstadien des Putin-Regimes

In: Osteuropa, Band 64, Heft 8, S. 85-98

Abstract

Die Ursache der Annexion der Krim durch Russland ist nicht außenpolitischer, sondern innenpolitischer Natur. Die bisherigen Methoden des Putin-Regimes, sich Legitimität zu sichern, funktionieren nicht mehr. An die Stelle der Simulation und Imitation demokratischer Verfahren soll nun die Zustimmung der Bevölkerung zu Putin als "Heerführer" treten. Dies geht einher mit der Inszenierung Russlands als "belagerter Festung". Aus einem hybriden System ist ein offen autoritäres geworden. Liberale Elemente in Wirtschaft und Gesellschaft werden bekämpft. Offene Repression gewinnt an Bedeutung. Dieser Weg führt in die Sackgasse. Das Regime kann einige Zeit darin verweilen, bevor das Land in eine Krise stürzt, die zur Ablösung des Systems führen wird. (Osteuropa (Berlin) / SWP)