Nachhaltigkeit der Wirtschaftspolitik in der Corona-Krise: Lehren aus dem Neuen Magischen Viereck

Abstract

Die Corona-Pandemie hat 2020 zu einem der stärksten Einbrüche der Wirtschaftsleistung seit dem Zweiten Weltkrieg geführt. Sie droht, Armut und Ungleichheit zu erhöhen. Auch die Staatsfinanzen sind durch die Krise in Mitleidenschaft geraten. Gleichzeitig ist der Ausstoß von Treibhausgasen stark gesunken, so dass die Ziele der Bundesregierung zur Treibhausgasreduktion 2020 leicht übererfüllt wurden. Damit konnten im Corona-Jahr nur wenige Ziele des Neuen Magischen Vierecks der Wirtschaftspolitik (NMV) eingehalten werden. Mit diesem werden wichtige Aspekte nachhaltiger Politik gemessen. Die Wirtschaftspolitik hat aber versucht, die negativen Auswirkungen der Krise auf die Ziele des NMV so gering wie möglich zu halten. Mit Konjunkturpaketen und der Ausweitung der Kurzarbeit hat sie es geschafft, die verfügbaren Einkommen zu stabilisieren und Einkommensverluste sowie Arbeitslosigkeit so gering wie möglich zu halten. Das hat zwar die staatlichen Schulden erhöht, aber in einem sehr viel geringeren Maße als noch in der Finanzkrise von 2008/09. Der Rückgang der Treibhausgasemissionen dürfte zwar nicht nachhaltig sein. Aber die Bundesregierung versucht mit ihrem Klimaschutzplan 2030 und ökologischen Maßnahmen im Konjunkturprogramm, den Klimaschutz mittel- und langfristig zu stärken.