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Der Bericht analysiert die politische Entwicklung in Kenia seit den Wahlen vom Dezember 1992. Die machtpolitischen Hintergründe der zunehmenden Gewalt werden dargelegt und anhand vieler empirischer Beispiele belegt. Im Zentrum des Berichtes stehen faktenreiche Recherchen über Opfer und Beteiligte von ethnischen Kämpfen sowie die Reaktionen von Polizei, Militär und staatlicher Administration. Die staatliche Repression gegenüber einzelnen Politikern und Journalisten ist ebenso dokumentiert wie der offene Brief der Bischöfe vom März 1994. Der Bericht schließt mit Empfehlungen an die internationale Staatengemeinschaft und die kenianische Regierung. (DÜI-Spl)

Im Vorfeld der Wahlen in Südafrika berichtet Africa Watch kontinuierlich über die Situation der Menschenrechte, insbesondere in der Provinz Natal, in der das Homeland KwaZulu liegt. Der vorliegende Bericht deckt den Zeitraum zu Beginn des Jahres 1994 ab. Nach einem einleitenden Kapitel über die historischen Hintergründe der aktuellen Situation werden zahlreiche Einzelfälle von Verstößen gegen die Menschenrechte dargelegt und die besondere Rolle der Polizei (sowohl von KwaZulu als auch von Südafrika) und des Militärs geschildert. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Wahlen und der Gefahr, daß eine weitere Zunahme von Gewalttaten den planmäßigen Ablauf der Wahlvorbereitungen verhindern könnte, erarbeitet Africa Watch Empfehlungen an die südafrikanische Regierung, an das Transitional Executive Council und die Independent Electoral Commission. (DÜI-Spl)

Anläßlich einer White House Conference zur amerikanischen Afrikapolitik erstellte Human Rights Watch einen Bericht über jüngste Beispiele amerikanischer Einflußnahme in ausgewählten afrikanischen Staaten und entwickelte daraus Forderungen nach einem neuen Konzept der Afrikapolitik: Die Einhaltung der Menschenrechte sollte zentrales Kriterium der politischen und ökonomischen Kooperation mit afrikanischen Regierungen sein. Der Bericht zeichnet die politische Entwicklung der vergangenen zwei bis drei Jahre in zehn afrikanischen Staaten nach, wobei insbesondere auf die Situation der Menschenrechte verwiesen wird. Die amerikanische Einflußnahme wird anhand des Abstimmungsverhaltens der USA in der UNO, ihrem Engagement in UN-Friedensmissionen, der Gewährung von Entwicklungshilfe und anhand öffentlicher Statements amerikanischer Botschafter in den jeweiligen Ländern beschrieben und bewertet. Der Beitrag enthält fundierte Hintergrundinformationen. (DÜI-Spl)

Die äthiopische Übergangsregierung entschloß sich 1992 mit der Einrichtung eines "Special Prosecutor's Office" (SPO), die Menschenrechts- und Kriegsverbrechen der zwanzigjährigen Terrorherrschaft unter Mengistu strafrechtlich zu verfolgen. Der vorliegende Bericht basiert auf einer Untersuchung der Verfahren, der Rechtsgrundlagen und der Erfolge der SPO, die Human Rights Watch Africa Anfang 1994 in Äthiopien durchführte. Der Beitrag beginnt mit einer historischen Einführung, die die Phase der Mengistu-Herrschaft und des damit verbundenen Terrors schildert, die Einsetzung der Übergangsregierung und die Konzeption des SPO erläutert. Die rechtlichen Grundlagen der Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen werden anhand des Strafgesetzes dargelegt und mit internationalen Standards verglichen. (DÜI-Spl)

In einem Bericht, der sechs Wochen nach Beginn der Massaker in Ruanda erstellt wurde, gibt Human Rights Watch detaillierte Informationen über die Hintergründe und gezielten Vorbereitungen für den Massenmord. Durch Radiopropaganda und Ausbildung paramilitärischer Gruppen wurden bereits seit 1992 die Weichen für die aktuelle Entwicklung gestellt. Human Rights Watch benennt die Opfer der ersten Tage und Stunden, sowie die Täter und appelliert an die namentlich aufgeführten Mitglieder der selbsternannten Regierung des alten Regimes, das Morden zu beenden. Die Rolle verschiedener gesellschaftlicher Gruppen (Kirchen, politische Parteien, internationale Gemeinschaft) im Verlauf der Ereignisse werden untersucht und Menschenrechtsverletzungen aller Seiten angeklagt. Besonderes Interesse gilt dabei der Rolle, die die UNO seit dem Abschluß des Friedensvertrages von Arusha im August 1993 einnahm. (DÜI-Spl)

Investigations by Human Rights Watch/Africa in October and November 1994 in Rwanda confirmed earlier findings that the genocide last spring in this country was well organized and well funded. In dramatic contrasts to the campaign of killing, efforts to bring the killers to justice remain limited, scattered and poorly supported. It is pointed out that the Rwandan Patriotic Front (RPF) committed several massacres of unarmed and unresisting civilians after the RPF had driven out the former government in Rwanda. The role of the UNO in Rwanda is discussed and recommendations given for the prevention of further genocides. (DÜI-Sen)

Eine Delegation von Africa Watch untersuchte im Januar 1993 die politische Situation in Somalia nach dem Eingreifen der internationalen Truppen. Der Artikel schildert zunächst kurz die Hintergründe des Bürgerkriegs und die Struktur der rivalisierenden Gruppen. Des weiteren werden die internationalen Reaktionen dargestellt, die zu dem Entschluß führten, mit internationalen Verbänden zu intervenieren. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt auf der Darstellung der Situation der Zivilbevölkerung vor und nach dem Einsatz amerikanischer Truppen. Abschließend werden Empfehlungen an die internationale Gemeinschaft formuliert, wie ein dauerhafter Friede in Somalia gefördert werden könnte. Diese Empfehlungen weisen auf die Schwächen der bisherigen Konzeptionen hin. (DÜI-Spl)

Die politische Zukunft Südafrikas über den angesetzten Wahltermin im April 1994 hinaus hängt entscheidend von der Reduzierung der Gewalt und der Kooperationsfähigkeit zwischen Inkatha und ANC ab. Der Beitrag von Africa Watch stellt unter diesem Aspekt die Frage nach der Ernsthaftigkeit des verbalen Bekenntnisses zur Demokratie von M. G. Buthelezi und seiner Inkatha Partei, indem er die politischen und Menschenrechtsverhältnisse im Homeland KwaZulu analysiert. Der Artikel enthält Kapitel über die Geschichte des Homelands, seine Verfassung und gegenwärtigen politischen Verhältnisse sowie eine Darstellung der Beziehungen zwischen Inkatha und ANC bzw. Inkatha und der Regierung Südafrikas. Besonderes Gewicht wird auf den Konflikt um die Landverteilung zwischen Südafrika und KwaZulu gelegt sowie auf das Regierungssystem der "chiefs" in KwaZulu und ihre autoritäre Machtausübung. In der mangelnden politischen Freiheit in KwaZulu sieht Africa Watch das Haupthindernis bei der Reduzierung der Gewalt und für einen erfolgreichen Ablauf der Wahlen in 1994. (DÜI-Spl)

Von der Regierung Mobutu provozierte ethnische Auseinandersetzungen haben in der Region Shaba zur Vertreibung von über 100.000 Kasaiens geführt. Auch wenn es historische Differenzen zwischen Katongesen und Kasaiens gibt, ist dieser Konflikt, wie Afrika Watch nachweist, ein Mittel der Politik Mobutus, mit der er eine weitere Demokratisierung unter dem Vorwand ethnischer Polarisierung unterbinden will. Africa Watch stellt die Ursachen des Konfliktes heraus und zeichnet den Verlauf der Auseinandersetzungen seit November 1991 nach, wobei besonders auf die Rolle der Staatsorgane verwiesen und der Zusammenhang zur Unterdrückung politischer Opposition nachgewiesen wird. (DÜI-Spl)

Zwischen Februar 1993 und August 1993 dokumentierte der UNHCR 192 Fälle von tätlichen Übergriffen auf somalische Flüchtlinge, in 187 Fällen davon waren Frauen die Opfer. Das Sonderheft ist der Report einer Kommission von Women's Rights Project und Africa Watch, die im Juli 1993 Kenia besuchten, um das Ausmaß von Übergriffen zu dokumentieren. Der Beitrag listet die Vorfälle in verschiedenen Flüchtlingslagern auf, stellt die Reaktionen der internationalen Hilfsorganisationen und der kenianischen Regierung auf die Vorfälle dar und formuliert Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes der Flüchtlinge. (DÜI-Spl)

Africa Watch analysiert das Engagement der ECOMOG im liberianischen Konflikt unter dem Aspekt, ob Verbesserungen für die Menschrechtssituation erzielt wurden. Die Analyse bezieht sich hauptsächlich auf den Zeitraum von 1992 an. Mit einer erneuten Verschärfung der Bürgerkriegssituation veränderte sich auch die Rolle der ECOMOG von einer regionalen Friedenssicherungstruppe hin zu einer Kriegspartei. Der Artikel schildert den Kriegsverlauf seit 1992 und die Vorgehensweisen sowie Menschenrechtsverletzungen verschiedener Kriegsbeteiligter. Die Analyse mündet in Empfehlungen an ECOMOG, UNO und USA zur Verbesserung des Schutzes der Menschenrechte. (DÜI-Spl)

Unter der äthiopischen Herrschaft wurde das eigenständige Bildungswesen in Eritrea mit repressiven Mitteln abgeschafft. Der Artikel schildert die Entwicklung des Bildungssystems in Eritrea seit dem Ende der britischen Militärverwaltung. Als Reaktion auf die äthiopische Bildungspolitik entstand in Eritrea unter den Angehörigen der Universitäten organisierter Widerstand. Der Artikel legt die Verknüpfung von äthiopischer Bildungspolitik und eritreischem Widerstand dar und zeichnet die besondere Rolle der einzigen eritreischen Universität (Asmara University) nach. (DÜI-Spl)

Anti-personnel land mines scattered indiscriminately throughout Angola by both sides during three decades of conflict have caused tens of thousands of civilian casualties in violation of international law. Africa Watch charges that land mines have rendered large areas of arable land and pasture, many roads, bridges, riverbanks, villages, and some important economic installations unfit for people. While efforts have been made to undo some of this damage, the renewed fighting since the disputed September 1992 elections is increased cause for concern. The experience of Angola has shown that attempts to restrict the use of land mines have failed, and that anti-personnel land mines present a serious and long-term threat to civilians, far in excess of any short-term military advantage that may be gained. (DÜI-Hff)

Nach einem kurzen historischen Rückblick auf die Entstehung des Konfliktes widmet sich der Bericht den jüngsten Menschenrechtsverletzungen und politischen Gewalttaten seit Anfang 1993. Aufgelistet werden Orte und Opfer von Gewalttaten durch Staatsorgane, Opposition und unbekannte Attentäter. Berichtet wird auch über die Reaktion der Regierung auf die Vorwürfe der Menschenrechtsverletzungen im letzten Bericht von Africa Watch. Abschließend werden Empfehlungen an die ruandische Regierung und die internationale Staatengemeinschaft formuliert, um die Menschenrechtsverletzungen in Ruanda einzudämmen. (DÜI-Spl)