Polizeiaufgabengesetz
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ ; vereinigt mit Verwaltungsrechtsprechung, Volume 15, Issue 7, p. 672
ISSN: 0721-880X
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In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ ; vereinigt mit Verwaltungsrechtsprechung, Volume 15, Issue 7, p. 672
ISSN: 0721-880X
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ ; vereinigt mit Verwaltungsrechtsprechung, Volume 19, Issue 4, p. 418
ISSN: 0721-880X
In: [Landesrecht Freistaat Bayern]
In: Beck-online
In: Bücher
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Volume 110, Issue 2, p. 119
ISSN: 0012-1363
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ ; vereinigt mit Verwaltungsrechtsprechung, Volume 20, Issue 2, p. 178
ISSN: 0721-880X
In: Vorgänge: Zeitschrift für Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik, Volume 31, Issue 3, p. 13-18
ISSN: 0507-4150
Die Kritik des Autors richtet sich im vorliegenden Beitrag gegen das geplante neue Polizeiaufgabengesetz in Thüringen. Er versteht die darin enthaltenen Regelungen als "Kampfansage gegenüber einer an der Gewährleistung der bürgerlichen Freiheitsrechte orientierten Politik". Im folgenden werden einige Problemkreise des Gesetzes beschrieben, die dessen staatsautoritären Charakter unterstreichen, "vom Unterbindungsgewahrsam über die Rasterfahndung bis hin zum Todesschuß, von der Identitätsfeststellung an sogenannten gefährdeten Orten über den Einsatz von verdeckten Ermittlern bis hin zum Lauschangriff". Nach Meinung des Autors knüpfen diese Regelungen an die Vorbereitung zur Aufstandsbekämpfung in den fünfziger Jahren an. Die Entwicklung in der Polizeirechtsentwicklung ist deshalb unbedingt ernst zu nehmen. Der Autor schließt mit den Worten des Düsseldorfer Polizeipräsidenten Dr. Hans Lisken: "Wo die Polizei alles Unrecht und jede Unordnung verhindern kann, gibt es keine Freiheit." (psz)
In: Beck-Online
In: Bücher
In: Beck'sche Textausgaben
In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht: NVwZ ; vereinigt mit Verwaltungsrechtsprechung, Volume 30, Issue 8, p. 477-479
ISSN: 0721-880X, 0721-880X