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Ebenso wie in anderen Staaten brauchen Streitkräfte auch in Deutschland einen operationellen Rahmen, der die Achtung des Rechts des Aufnahmestaates sicherstellt und Unsicherheiten vermeidet, die mit ständig neuen ad hoc-Entscheidungen verbunden wären. Der in diesem Beitrag dargestellte weitere Regelungsbedarf sollte zugleich als Chance für eine weitere Vereinheitlichung genutzt werden. Dies gilt in besonderem Maße für die Regelung der Stationierungsverhältnisse in Deutschland. Dabei entspricht es militärischen Bedürfnissen, wie dem Willen der von den Auswirkungen militärischer Operationen betroffenen Menschen, auf eine weitgehende Anwendbarkeit der Bestimmungen hinzuwirken, die auch für die Bundeswehr gelten. (ZaöRV/SWP)

Zusammenfassung
Im Rahmen der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) wurde hinsichtlich der Operationsplanung für den Kriegsfall unter sowjetischer Führung bi- und multinational zusammengearbeitet. Hierzu gehörte, dass der Einsatz der Polnischen Küstenfront vom Gebiet der DDR aus vorgesehen war. Dies erforderte besondere Abstimmungen und weitergehende Unterstützungsleistungen durch die DDR. Anfänge bildeten polnische Erkundungen des Einsatzraumes, im Weiteren war die Unterstützung des polnischen Angriffs durch Kräfte des 5. Armeekorps (bzw. ab 1983 der 5. Armee) der NVA und die Raumordnung für die Küstenfront zu koordinieren. Diese Abstimmungen erfolgten dann, wenn sich erhebliche und gravierende Änderungen in der polnischen Planung ergaben. Weitere Unterstützungsleistungen wurden im Rahmen der Operativen Vorbereitung des Territoriums für den Kriegsfall von der DDR vorbereitet. Auf Basis der operativen Planungen führten die NVA und die PVA im Rahmen der WVO über Jahrzehnte militärische Übungen in Anlehnung an ihre Einsatzoptionen durch. Das Zusammenwirken war in den 1980er Jahren aufgrund der politischen und militärischen Veränderungen nicht immer frei von Irritationen. Viele der polnischen Forderungen zur Einsatzvorbereitung des Territoriums wurden trotz immer knapper werdender Ressourcen der DDR erfüllt oder zugesagt. Die Kooperation mündete 1986 in ein gemeinsames Protokoll über die Unterstützung der Küstenfront durch die NVA. Aufgrund der Geheimhaltung und anderer Konsultationswege in der WVO war das bilaterale operative Zusammenwirken sporadisch und bedarfsorientiert.

Die Streitkräfte der westlichen Industrienationen befinden sich in einer tief greifenden Phase der Anpassung an ein gewandeltes Aufgabenspektrum. Die neue Priorität der europäischen Streitkräfte in NATO und EU liegt in der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung – einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich Aufgaben, Strukturen und Handeln der beiden Organisationen nach dem Fall der Berliner Mauer 1989, den Anschlägen vom 11. September 2001 und nicht zuletzt durch die Fortschritte in der Informations- und Kommunikationstechnologie grundlegend verändert haben. Dieser Umgestaltungsprozess der Streitkräfte stellt die klassische Verbindung zwischen Streitkräften, nationalen Rüstungsfähigkeiten und sicherheitspolitischen Handlungsmöglichkeiten in Frage. Methodische Basis dieser empirischen Analyse ist eine so genannte "Delphi-Befragung" (Prognoseinstrument für komplexe betriebs- und sozialwissenschaftliche Probleme), deren Ziel es ist, über die Angaben eines interdisziplinär zusammengesetzten Kreises nationaler Experten aus den Bereichen Politik, Streitkräfte, Verwaltung, Industrie, Wissenschaft und Medien, einen weit reichenden Brückenschlag vorzunehmen – verbunden mit dem Anspruch Entwicklungstendenzen und Entwicklungsalternativen der Sicherheits-, Verteidigungs- und Rüstungspolitik sowie der Rüstungsindustrie in Europa zu ermitteln und darzustellen