Search results

The author presents the impact of Lisbon Strategy on opportunities to support the development of non-governmental organisations in Poland. He studies two inter-related issues: the Strategy's impact on supporting the development of the so-called Third Sector and opportunities for the non-governmental organisations to achieve the Strategy's objectives. An analysis of so delineated a field of study serves to arrive at three aims. The first is a description of the vectors and content of political transfer of Europeanisation (this is not only a matter of determining the standards of conduct, the values and, most importantly, the regulations being transferred, but also of the main objectives and interests of the Union actors). The second is the analysis of the issue of the effectiveness with which the objectives of Europeanisation on Poland are implemented, while the third is the analysis of local determinants in the processes of Europeanisation (can the strengthening of the non-governmental organisation in Poland serve an objective wider than those related to the improvement of the Lisbon targets' implementation alone such as, e.g. a reconstruction of the state?).

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union (EU) wurde Polen in die EU-Regionalpolitik eingegliedert und somit zum Nutznießer der Strukturfonds, des Kohäsionsfonds und der Gemeinschaftsinitiativen. Die für den Zeitraum 2004–2006 auf Polen entfallene Summe von 12,1 Mrd. Euro wird in Polen mit Hilfe von sieben sogenannten Operativen Programmen umgesetzt. Dabei hat sich der Abruf der EU-Mittel in den letzten Jahren sukzessive verbessert, wenngleich die Umsetzung von Projekten und damit der Mittelabruf aus dem Kohäsionsfonds noch deutlich hinter anderen neuen EU-Mitgliedsländern zurückbleibt. Da die Mittel bis 2008 (Strukturfonds) bzw. 2009 (Kohäsionsfonds) ausgezahlt werden können, scheint ein weitgehender Abruf dennoch wahrscheinlich. Dennoch ist es ratsam, dass die polnische Regierung weitere gesetzliche Maßnahmen ergreift, da Polen im nächsten Finanzrahmen der EU-Regionalpolitik (2007–2013) mit 60 Mrd. Euro fünf Mal so viele Mittel zuerkannt wurden, die auf geeignete Projekte warten.

What does the quality of social dialogue in the Central and European countries depend upon? There are three sets of factors which influence the quality of social dialogue, in other words, the social consultation regarding relations between employers and employees. The states in this legion share the common legacy of the years of socialism. They share the difficult experience of economic and political transformation. They have also recently joined the European Union. The other factors are the conditions of an economy which is undergoing globalisation and the challenges of competitiveness on the common market that are related to the European Integration. It is the last circumstances which seem to hinder social dialogue the most. They result in a situation where, to a large degree, it becomes a tool used to improve the competitiveness of the national economy and to liberalise the regulations pertaining to relations between employers and employees. Such assumptions concerning the operations of the institutions in question place the trade unions in a difficult situation. In a way which is obvious, this makes the building of solid institutions of social dialogue in the new EU member countries difficult.

Mit dem Beitritt zur Europäischen Union (EU) wurde Polen in die EU-Regionalpolitik eingegliedert und somit zum Nutznießer der Strukturfonds, des Kohäsionsfonds und der Gemeinschaftsinitiativen. Die für den Zeitraum 2004-2006 auf Polen entfallene Summe von 12,1 Mrd. Euro wird in Polen mit Hilfe von sieben sogenannten Operativen Programmen umgesetzt. Dabei hat sich der Abruf der EU-Mittel in den letzten Jahren sukzessive verbessert, wenngleich die Umsetzung von Projekten und damit der Mittelabruf aus dem Kohäsionsfonds noch deutlich hinter anderen neuen EU-Mitgliedsländern zurückbleibt. Da die Mittel bis 2008 (Strukturfonds) bzw. 2009 (Kohäsionsfonds) ausgezahlt werden können, scheint ein weitgehender Abruf dennoch wahrscheinlich. Dennoch ist es ratsam, dass die polnische Regierung weitere gesetzliche Maßnahmen ergreift, da Polen im nächsten Finanzrahmen der EU-Regionalpolitik (2007-2013) mit 60 Mrd. Euro fünf Mal so viele Mittel zuerkannt wurden, die auf geeignete Projekte warten.

Der Verfasser zeigt, dass die einzelnen Maßnahmen bislang nicht ausreichend koordiniert waren. Dabei wird betont, dass das Wesen jeder Regionalpolitik in ihrer Koordination liegt: im Bereich der Regierungsadministration (zwischen den Fachministerien und Regierungsagenturen), zwischen der Regierung und den selbstverwalteten Regionen, aber auch zwischen den Regionen und den lokalen Selbstverwaltungen. Auch das traditionell starke Ressortdenken und die damit verbundene Rivalität zwischen den Ministerien erschweren jede Form von Koordination sowohl in horizontaler Richtung (innerhalb der Regierung) als auch in vertikaler Richtung (zwischen Regierung und Selbstverwaltungsbehörden). Das System der Regionalpolitik auf Woiwodschaftsebene leidet unter dem Widerspruch zwischen formalrechtlichen Kompetenzen und dem System der öffentlichen Finanzen, welches über die faktische Macht in der Regionalpolitik verfügt. Die Finanzmittel für die regionale Entwicklung laufen zumeist über die Agenturen und Fonds der Regierung. Da die Regionen finanziell schwach sind, betrachten die lokalen Selbstverwaltungen die Woiwodschaftsselbstverwaltung immer weniger als stärksten Promotor der Arbeit an Programmen zur regionalen Entwicklung, sondern vielmehr als einen Störfaktor bzw. eine Institution, die mit den tatsächlichen Entscheidungsträgern bei der Verteilung der Finanzmittel mit den Woiwoden sowie den Agenturen und Fonds der Regierung zu konkurrieren versucht. Es wird hervorgehoben, dass die EU-Fonds die wichtigste Quelle für die Regionalpolitik in Polen sind. Deshalb sind auch die von der Europäischen Kommission vorgesehenen Prozeduren, Institutionen und Ausgaberichtlinien so wichtig. Organisatorische und Verfahrensprobleme haben mitunter weit reichende sachliche und politische Konsequenzen. Die Regionalpolitik ist in der ersten Phase der EU-Mitgliedschaft Polens nur in geringem Maß auf die Förderung der wirtschaftlichen Konkurrenzfähigkeit der Regionen ausgerichtet. Vielmehr wird sie als Hilfe zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Umsetzung anderer sozialer Ziele verstanden. (ICG2)