"Parlamentarische Kultur" und "Symbolische Kommunikation": grundsätzliche kommentierende Überlegungen

In: Parlamentarische Kulturen in Europa: das Parlament als Kommunikationsraum, p. 91-102

Abstract

Die Parlamente in Europa weisen nach der These der Autorin einen symbolischen und einen instrumentellen Repräsentationscharakter auf. Unter instrumentellem Aspekt repräsentiert ein modernes Parlament das ganze Volk in dem Sinne, dass es verbindliche Entscheidungen produziert, die der Gesamtheit zugerechnet werden, so als hätten alle zugestimmt; es macht also das politische Ganze überhaupt erst als solches handlungsfähig. Unter symbolischem Aspekt repräsentiert das Parlament vor allem die politischen Leitwerte des Parlamentarismus selbst, die zugleich Leitwerte der gesamten politischen Kultur sind: vor allem das diskursförmige, sachliche, nicht-persönliche, verfahrensmäßige Austragen von gesellschaftlichen Konflikten und Kontroversen. Ohne die symbolische Dimension sind allerdings der politische Raum im Allgemeinen und parlamentarische Kulturen im Besonderen nicht zu denken. Das scheinbar Paradoxe an den modernen Parlamenten ist die Tatsache, dass gerade die sachlich-rationalen Debatten eine symbolische Botschaft transportieren. Die symbolischen Elemente des Parlamentarischen beschränken sich somit keineswegs auf die altertümlichen Reste förmlicher Zeremonien oder auf explizite Symbole wie die Nationalfahne oder den Bundesadler. Im Gegenteil: Viel wesentlicher ist die implizite Symbolik der parlamentarischen Verfahren selbst. Sie entfalten gerade dann ihre Wirkung, wenn sie vollkommen unzeremoniell, nüchtern und schlicht sind. (ICI2)