Legalität, Legitimität und Legitimation des Bundesverfassungsgerichts

In: Das entgrenzte Gericht: eine kritische Bilanz nach sechzig Jahren Bundesverfassungsgericht, p. 281-422

Abstract

Im Mittelpunkt des Forschungsinteresses steht die Frage nach der Rechtfertigung der Verfassungsgerichtsbarkeit des Grundgesetzes. Dabei beschränkt sich die Untersuchung weitgehend auf das Gericht als Institution. Der Beitrag beginnt mit der Legalität des Gerichts, der Frage, inwieweit der Hinweis, das Gericht wende Recht an und sei an Recht gebunden, trägt, um sein Handeln zu beschreiben. Dem folgt ein Blick auf die Legitimität des Gerichts, die faktische Akzeptanz seiner Entscheidungspraxis. Schließlich wendet sich der Beitrag der Legitimation des Gerichts zu, der nunmehr normativen Frage, welche guten Gründe es für die Einrichtung des Gerichts in dieser Form gibt. In einer Schlussbetrachtung werden alle drei Elemente zueinander ins Verhältnis gesetzt. Mit dem Beitrag wird der Versuch unternommen, die disziplinär und vergleichend introvertierte, theoretisch bescheidene deutsche Debatte zur Verfassungsgerichtsbarkeit an die Diskussionen anderer Disziplinen und anderer Rechtsordnungen anzuschließen. (ICF2)