Mediendemokratie zwischen normativer Vision und normativem Albtraum

In: Chancen und Gefahren der Mediendemokratie, p. 28-39

Abstract

Der Begriff "Mediendemokratie" vereinigt zwei Begriffe - "Medien" und "Demokratie" - die zueinander in einem Spannungsverhältnis stehen. "Nach Meinung der Skeptiker gehört die Demokratie zu den Sorgenkindern, die unter dem schlechten Einfluss veränderter Kommunikationsverhältnisse leiden könnten. Die Demokratie gilt anderen wiederum, etwa unter Verweis auf die ungeheuren Möglichkeiten des Internet, als Nutznießer einer neuen Qualität öffentlicher Kommunikation." Wissenschaft hat die Aufgabe, diesen Diskurs normativ zu strukturieren. Wissenschaft und hier vor allem Medien- und Kommunikationswissenschaft muss sich auch als Innovationsforschung verstehen, die technologische, sozioökonomische und soziokulturelle Umbrüche begleitet. In diesem Sinne versteht Medienrechtswissenschaft ihren Gegenstand als "innovationsbezogenes Recht, also ein Recht, das das Neue regeln möchte, bevor es überhaupt bekannt oder gar schon Wirklichkeit geworden ist." Recht und Politik müssen ihre Gestaltungsmöglichkeiten nutzen, um die alten Ideale demokratischer Offenheit in die neue Mediengesellschaft zu retten. Unter dieser Prämisse beschäftigt sich der Beitrag mit der Schutzbedürftigkeit in der Mediendemokratie, den Legitimationsfaktoren in der Demokratie, den Legitimationsproblemen traditioneller und neuer Medien, dem Steuerungsbedarf durch das Recht und der Freiheitssicherung durch Zugangsgerechtigkeit. (RG)