Außenpolitische Aktivitäten russischer Regionen

In: Aktuelle Analysen / BIOst, Volume 38/1998

Abstract

Die Regionen Rußlands können sich heute in einem Ausmaß am außenpolitischen Entscheidungsprozeß beteiligen und international agieren wie niemals zuvor. Für ihr außenpolitisches Interesse sind verschiedene Faktoren maßgebend: Wirtschaft, Politik, Ethnie, Migration, Geopolitik und Infrastruktur. Bei den Regionen kann zwischen 'Toreinfahrt'-Regionen (sie liegen an großen Häfen bzw. bilden deren Hinterland), Rohstoffexportregionen und Grenzregionen unterschieden werden. Verfassungsrechtlich ist die einzige institutionalisierte Interessenvertretung der Regionen auf der zentralen Ebene der Föderationsrat, dem die Präsidenten bzw. Gouverneure und die Vorsitzenden der Volksvertretungen der 89 Föderationssubjekte vi muneris angehören. Die konkreten außenpolitischen Aktivitäten verschiedener Regionen sind nicht nur kaum mit dem russischen Außenministerium abgestimmt, sondern sie konterkarieren sogar bisweilen die Außenpolitik Moskaus. Diese Entwicklung könnte dazu führen, daß Rußland in Zukunft mit noch mehr Stimmen auf der internationalen Bühne repräsentiert ist. (BIOst-Dok)