Messing with the Regulator: gerichtliche Verwaltungskontrolle als Herausforderung am Beispiel des Bankenaufsichtsrechts und des Telekommunikationsrechts

In: Studien zum Regulierungsrecht 22

Abstract

»Don't mess with the Regulator – leg dich nicht mit der Aufsichtsbehörde an.« Wirtschaftsunternehmen wird bisweilen empfohlen, Verwaltungsentscheidungen klaglos hinzunehmen und von ihrem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz keinen Gebrauch zu machen. Die Bankenaufsicht etwa ist für ihr niedriges Klageaufkommen berüchtigt. Für unsere Rechtsordnung ist das ein Problem. Scheue Klagebefugte bringen nicht nur sich um ihr Recht, sondern auch den Staat um den Lernprozess. Sonja Heitzer fragt nach den Gründen, welche die Inanspruchnahme von Rechtsschutz zur Herausforderung machen. Diese Gründe sind namensgebend für die einzelnen Kapitel: Geschwindigkeit, Spezialisierung, Geheimnisse, Reputation und Informalität. Wenig Aufmerksamkeit wurde bisher der Reputationsfrage geschenkt. Dabei verzichten ökonomisch kalkulierende Unternehmen gerne auf aussichtsreiche Gerichtsprozesse, wenn sie damit ihr Ansehen und ihre Beziehungen schützen.