Verfassungsreform Im Einheitsstaat: Die Politik der Dezentralisierung in Großbritannien
In: Forschung Politik Ser.
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In: Forschung Politik Ser.
In: German politics, Band 21, Heft 4, S. 530-532
ISSN: 1743-8993
In: Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften: ZSE ; der öffentliche Sektor im internationalen Vergleich = Journal for comparative government and european policy, Band 4, Heft 4, S. 171-172
ISSN: 1610-7780
In: New Labour und die Modernisierung Großbritanniens, S. 61-93
Die Dezentralisierung ("Devolution") Großbritanniens war ein Kernpunkt des Regierungsprogramms von New Labour, das über ein Bündel von Verfassungsreformen ein "New Britain" schaffen wollte. Der Verfasser wirft zunächst einen Blick auf die historischen Hintergründe der Dezentralisierungspolitik vor 1997 und zeigt, dass diese bereits auf eine Geschichte von mehr als einhundert Jahren zurückblickte. Vor allem unter den Thatcher-Regierungen nahm die Devolution-Bewegung in Schottland unter Beteiligung der Labour Party einen Aufschwung, dem die Blair-Regierung nach 1997 mit ihrer Dezentralisierungspolitik Rechnung trug. Während Schottland seit 1999 ein eigenes Parlament mit primärer und sekundärer Rechtsetzungsbefugnis hat, gibt es in Wales nur eine Nationalversammlung mit sekundärer Rechtsetzungsbefugnis. Die primäre Gesetzgebung für Wales findet weiterhin im Londoner Unterhaus statt. Der Verfasser zieht eine Zwischenbilanz nach sechs Jahren Devolution, die zeigt, in wie weit sich diese auf Politikformulierung und -implementation in Schottland und Wales ausgewirkt hat und welche konkreten Ergebnisse in beiden Landesteilen realisiert wurden. Er wertet die Devolution insgesamt als Ende des traditionellen britischen Staatsaufbaus und der uneingeschränkten Parlamentssouveränität, das gleichwohl eher eine Neugründung des Vereinigten Königreichs bewirkt hat. (ICE2)
In: Forschung Politik
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 39-61
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 147-190
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 99-146
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 241-255
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 257-272
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 191-240
In: Verfassungsreform im Einheitsstaat, S. 63-98
In: Zeitschrift für Parlamentsfragen: ZParl, Band 35, Heft 1, S. 186-187
ISSN: 0340-1758