Viktor Orbáns Politik der Entrechtung
In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 57, Heft 1, S. 21-24
ISSN: 0006-4416
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In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 57, Heft 1, S. 21-24
ISSN: 0006-4416
World Affairs Online
In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 56, Heft 2, S. 9-12
ISSN: 0006-4416
World Affairs Online
In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Band 56, Heft 2, S. 9-15
Der Autor setzt sich mit dem autoritären Politikstil des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán kritisch auseinander. Unter seinen Kollegen in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion nimmt Orbán insofern eine Sonderstellung ein, als er aufgrund einer Zweidrittelmehrheit im Parlament und infolge der Abwesenheit einer starken Opposition seine quasi absolute Macht unter dem Deckmantel vollkommener Legitimität ausüben kann. Statt seine Mehrheit zu nutzen, um verkrustete Strukturen zu durchbrechen und die großen Probleme der Wirtschaft, der sozialen Systeme und der gesellschaftlichen Solidarität zu lösen, setzt Orbán ganz auf die Zementierung seiner Macht. Dabei scheut er nicht den Kampf mit allen, die ihm dabei im Weg stehen könnten: Von linken Oligarchen über die heimischen und ausländischen Medien bis hin zum Internationalen Währungsfonds und EU-Kommissaren. Die Zerschlagung demokratischer Strukturen, die Ausschaltung aller Kontrollinstanzen sowie Korrekturmechanismen und quasi ständisch organisierte vertikale Abhängigkeiten nehmen dem ungarischen System sämtliche Flexibilität. Als einziger Rettungsanker bleiben der Regierung derzeit die "Unfehlbarkeit" der Führungsperson Orbán und seines engen Kreises von Vertrauten. Ob dies jedoch ausreicht, um das Land in eine bessere Zukunft zu führen, darf nach Einschätzung des Autors bezweifelt werden. (ICI2)
In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 55, Heft 6, S. 23-26
ISSN: 0006-4416
In: Blätter für deutsche und internationale Politik: Monatszeitschrift, Band 55, Heft 12, S. 17-20
ISSN: 0006-4416