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Andreas Schäfer liefert einen neuen, kontextualisierten Zugang zur Analyse der Bedingungen, Praktiken und Wirkungen von Deliberation im parlamentarischen Entscheidungsprozess und fördert Dimensionen demokratischer Praxis zutage, die in vorherrschenden Forschungsansätzen bisher vernachlässigt werden. In einer Fallstudie zum Deutschen Bundestag zeigt er unter anderem, dass Deliberation konsensbildende, aber auch kontestative Funktionen erfüllt und insbesondere auch spezifische indirekte und langfristige Effekte hervorbringt. Die Untersuchung eröffnet neue theoretische Perspektiven zur Betrachtung der Rolle von Deliberation sowohl im Parlament als auch innerhalb eines demokratischen Systems im Ganzen. Der Inhalt Normative Theorie und empirische Deliberationsforschung Ausgangsbedingungen parlamentarischer Deliberation Formen, Prozesse und Praktiken der Kommunikation im parlamentarischen Beratungsprozess Wirkungen parlamentarischer Deliberation Implikationen für Demokratietheorie und Deliberationsforschung Die Zielgruppen Lehrende und Studierende der Sozialwissenschaften mit den Schwerpunkten Demokratietheorie, politische Kommunikation, Parlamentarismus, politisches System der BRD Praktikerinnen und Praktiker im parlamentarischen Beratungs- und Entscheidungsprozess sowie dessen Beobachterinnen und Beobachter aus Medien und politischer Öffentlichkeit Der Autor Dr. Andreas Schäfer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin

Intro -- Danksagung -- Inhalt -- Abbildungen und Tabellen -- 1. Einleitung -- 2. Stand der theoretischen Diskussion und empirischen Forschung -- 2.1. Die deliberative Demokratietheorie und ihre Kritiker -- 2.1.1. Vom ursprünglichen Konzept zum Reformmodell -- 2.1.2. Das Idealmodell der deliberativen Demokratie -- 2.1.3. Implementation der deliberativen Demokratie und das Problem der Repräsentation -- 2.1.4. Deliberation, Konflikt und die Tendenz zur moralischen Engführung -- 2.1.5. Zwischen Konsens und Dissens - Debatten über die (wünschenswerten) Wirkungen von Deliberation -- 2.1.6. Ein Katalog offener Fragen der deliberativen Demokratietheorie -- 2.2. Normative Theorie und empirische Deliberationsforschung -- 2.2.1. Herausforderungen empirischer Deliberationsforschung -- 2.2.2. Deliberation an der Peripherie des Entscheidungszentrums repräsentativer Demokratie -- 2.2.3. Deliberation im Parlament und das ethisch-evaluative Paradigma -- 2.2.4. Zwischenfazit -- 2.3. Deliberation und Parlamentarismus -- 2.3.1. Parlamentarismusforschung, Parlamentarismuskritik und die deliberative Demokratietheorie -- 2.3.2. Deliberation und das Rationalitätserfordernis parlamentarischer Entscheidungen -- 2.3.3. Exkurs zur Kritik am Rationalitätsbegriff der deliberativen Demokratietheorie -- 2.3.4. Fazit: Funktionale und normative Grundlagen der Analyse parlamentarischer Deliberation -- 3. Theoretischer Analyserahmen -- 3.1. Konzeptkonstruktion -- 3.1.1. Unterscheidung zwischen Kommunikationslogik von und Handlungsmotiv für Deliberation -- 3.1.2. Trennung der Praxis der Deliberation von ihrer Wirkung -- 3.1.3. Die Differenz von Deliberation und Entscheidung -- 3.1.4. Ein Drei-Ebenen-Konzept der Deliberation -- 3.2. Ein theoretisches Modell parlamentarischer Deliberation -- 3.2.1. Die Organisationsebene und die Perspektive des soziologischen Neo-Institutionalismus.

Der Verfasser untersucht den Zusammenhang von gesellschaftlichen Interessen, institutionellen Strukturen und politischer Performanz in Estland, Polen, Tschechien und Ungarn. Er fragt zunächst nach den Rahmenbedingungen parlamentarischer Entscheidungsprozesse, die den Handlungsspielraum der parlamentarischen Akteure determinieren. Hierbei geht es um die Stellung der Parlamente im Regierungssystem, die programmatische Ausrichtung der in diesen Parlamenten vertretenen Kräfte sowie die Stabilität des Parteiensystems. Es schließt sich eine Analyse des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses an, die sich auf die Rahmenbedingungen der Gesetzgebung und die innere Struktur der Parlamente (Ausschüsse, Parteien und Fraktionen) konzentriert. Hier werden Muster parlamentarischer Entscheidungsproduktion sichtbar, die die generelle Bedeutung von Parteien und Parlamenten in den betrachteten Ländern illustrieren. Diese Muster parlamentarischer Entscheidungsprozesse werden abschließend mit der politischen Performanz in den vier Ländern in Verbindung gebracht. (ICE2)

Die Autorin analysiert den parlamentarischen Umgang mit Informationen und weist die damit einhergehenden Probleme auf. Durch diese Analyse kann gezeigt werden, wie es um die Funktionsfähigkeit des parlamentarischen Systems bestellt ist. Für die Betrachtung wird eine politisch-soziologische Perspektive eingenommen, die Politik als Prozess sozialen Handelns begreift. Dadurch können sowohl die Strukturen, in denen sich parlamentarische Informationsarbeit vollzieht, als auch die Handlungsmotive, vor deren Hintergrund politische Akteure agieren, unabhängig von den Kommunikationsinhalten betrachtet werden. Gleichzeitig ist es jederzeit möglich, die analytischen Überlegungen mit Beispielen aus der Praxis zu unterlegen, so dass diese Vorgehensweise dem Erkenntnisinteresse auch auf empirischer Ebene gerecht wird. Letztlich kann so ein Gesamtbild der parlamentarischen Informationsaufnahme gezeichnet werden, das einen Blick auf aktuelle Funktionsprobleme des politischen Systems freigibt.