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Legalität und Legitimität der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak sind nach wie vor Gegenstand heftiger gesellschaftlicher und wissenschaftlicher Debatten. Das Buch untersucht unter besonderer Berücksichtigung der völkerrechtlichen Aspekte die Rolle der Menschenrechte bei der Legitimation dieser und anderer militärischer Interventionen nach dem Ende des Kalten Krieges.Anhand der humanitären Interventionen mit UN-Mandat wird zunächst gezeigt, wie der Sicherheitsrat mit seiner Mandatierungspraxis die Rolle der Menschenrechte stärkt. Dazu werden erstmals auch die Interventionen nach dem Kosovokrieg unter dem Aspekt der humanitären Intervention betrachtet.Die Studie diskutiert im Anschluss die völkerrechtliche Legalität der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak. Der Autor vertritt dabei dezidiert die Ansicht, dass – mit Ausnahme der ISAF – eine völkerrechtliche Legalität dieser Interventionen nicht zu begründen ist.Daran anknüpfend reflektiert das Buch die normativen Grundlagen der Legitimation dieser Kriege. Dabei wird gezeigt, inwieweit Menschenrechte als Ideologie fungieren, wenn sie der Legitimation solcher völkerrechtlich illegalen Militäreinsätze dienen.

Das Policy Paper spricht sich für eine stärkere Ausrichtung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit an den menschenrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands und seiner Partnerländer aus. Schutz und Förderung von Menschenrechten müssen für die Ausgestaltung der Entwicklungszusammenarbeit zentral sein. Auch sollten sich Ein- und Ausstiegskriterien bei der Entwicklungszusammenarbeit an den Menschenrechten orientieren und für die Partnerländer und die Öffentlichkeit transparent sein.

"Der Beitrag legt die völkerrechtlichen Grundlagen des Menschenrechts auf Gesundheit dar. Es beschreibt die inhaltlichen Grundzüge dieses Rechts auf und zeigt anhand konkreter Beispiele auf, welche Achtungs-, Schutz- und Gewährleistungspflichten sich daraus für die Staaten ergeben. Aus Sicht des Autors ist menschenrechtliches Empowerment unabdingbar, damit die Betroffenen ihre menschenrechtlichen Ansprüche gegen Widerstände auf juristischem und politischem Wege zur Geltung bringen - und das Menschenrecht auf Gesundheit Wirkung entfaltet." (Autorenreferat)

"Sowohl der seit 2001 andauernde 'Krieg gegen den Terrorismus' der USA (und ihrer Verbündeten) - mit Afghanistan und dem Irak als den ersten Schauplätzen und dem Iran in der Warteschleife - als auch die Einschränkungen von Bürger- und Freiheitsrechten, die viele Länder in zahlreichen 'Anti-Terror-Gesetzen' und administrativen Maßnahmen nach dem 11. September 2001 vorgenommen haben, künden von einer drohenden Obsoleszenz der Menschenrechte. Nicht wenige Beobachter halten den Abbau von Freiheitsrechten zugunsten staatlicher Sicherheits- und Militärbefugnisse für notwendig oder zumindest für temporär hinnehmbar. Menschenrechte werden dabei unter Opportunitätsvorbehalt gestellt. Damit haben sich die politischen Gelegenheitsstrukturen für Menschenrechtsorganisationen und -bewegungen radikal verändert. Dieser Beitrag unternimmt den Versuch, die Wirkungen von '9-11' auf Menschenrechts-NGOs zu beleuchten und deren Reaktionen auf die neue Situation sowie die Folgen für das transnationale Menschenrechtsregime insgesamt zu diskutieren." (Autorenreferat)

Kurzer Bericht von amnesty international (ai) vom 13.01.1993 zur Lage der Menschenrechte in Bangladesch. ai beschreibt den Mißbrauch des 'Special Powers Act' von 1974 durch verschiedene Regierungen von Bangladesch, den Anstieg krimineller und politischer Gewalt 1992 sowie die positiven Schritte der Regierung unter Premierministerin Khaleda Zia zur Verbesserung der Menschenrechte in Bangladesch. (DÜI-Sen)