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"This edited volume brings together leading scholars in international law and international human rights to reflect upon the future of human rights, but with a firm grounding in an assessment of the present and the (recent and distant) past. It is neither uniformly critical nor uniformly celebratory of the possible futures for human rights law and politics. It thus eschews the polarized and one-sided approach that can too easily dominate either side of the debate. The result is a very rich set of essays that delve deeply into specific topics in human rights law and practice, and work outwards from a rigorous analysis of the past and present, to an argument about how to think about the future. No author is overtly concerned with saving or damning the human rights enterprise. Instead, each combines critical analysis with sober reflection to provide a fertile point of view on the present from which intimations of the future can be discerned"--

Der menschengemachte Klimawandel stellt für weite Teile der Weltbevölkerung eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlagen dar. Seine Folgen treffen in ihrer Mehrzahl Personen und Gesellschaften, die mit ihren Ökonomien bislang am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben. Die daraus resultierenden Gefahren und die verschärfte globale ökonomische Ungleichheit führt auch zu weiteren und neuen Migrationsbedürfnissen. Der internationale Menschenrechtsschutz und das gegenwärtige Flüchtlingsrecht sind auf diese Formen der klimabedingten Migration bislang noch nicht eingestellt.Die vorliegende Studie ist das Ergebnis der FAU Human Rights Clinic 2022/23, in der sich Studierende der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte dem rechtlichen Rahmen der Klimaflucht gewidmet haben.Die Studie analysiert die verschiedenen Schutzformen des geltenden Rechts und zeigt dessen Potentiale und Lücken, sowie rechtliche Auslegungs- und Argumentationsspielräume auf. Darüber hinaus stellt die Studie innovative Lösungsansätze und aktuelle Initiativen zur Reform der Rechtslage vor und bewertet diese aus menschenrechtlicher Perspektive

InhaltGrundlagen der Europäischen UnionAufbau und Organisation der EUVerfassungsgrundsätze der EUQuellen des EU-RechtsEU-GesetzgebungEU-VollziehungEU-RechtsprechungHaftung nach EU-RechtBürger als Subjekte des EU-RechtsDiskriminierungsverboteUnionsbürgerrechteGrundfreiheitenGrundrechteRechtsstellung der MitgliedstaatenWirtschaftsrecht der EUWichtige Politiken der EUVorteile auf einen BlickAufbauhilfen und Übersichtenzahlreiche Fallbeispieleaufbereitete Entscheidungen des EuGHZur NeuauflageFür die Neuauflage wurde das Werk gründlich aktualisiert. So werden nun wichtige Entscheidungen des EuGH zum Vorrang des Unionsrechts, zum Rechtsstaatsprinzip und zum Rechtsschutzsystem der Union berücksichtigt, die angesichts der Rechtsstaatskrise in einigen Mitgliedstaaten (z.B. Polen) ergangen sind. Außerdem wird das Recht des Beitritts zur Union und den Assoziierungen der Union auch mit Blick auf die Ukraine thematisiert. Daneben behandelt das Werk die unionsrechtlichen Aspekte des deutschen "Dieselskandals".ZielgruppeFür Studierende der Rechtswissenschaften, aber auch für Studierende der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an den Universitäten sowie an Fachhochschulen und Verwaltungsakademien

Wie legen wir Normen des Grundgesetzes aus? Eine erste intuitive Antwort lautet: indem wir sie, ebenso wie das einfache Recht, mittels der gängigen Auslegungsmethoden untersuchen. Aber die Normen des Grundgesetzes weisen zumindest zwei Besonderheiten auf, die sie vom einfachen Recht unterscheiden. Sie sind zumeist sehr knapp formuliert und seit 75 Jahren überwiegend nicht verändert worden. Daher sind sie bei neuen Fragestellungen, die namentlich durch die Pluralisierung, die Digitalisierung oder die Europäisierung aufgeworfen worden sind, nicht ohne Weiteres operationalisierbar. Die Interpretation einer Norm des Grundgesetzes beinhaltet daher vor allem die Interpretation der zu ihr ergangenen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Die Untersuchung befasst sich auf der Grundlage eines Referenzfalls mit der Methode der Rezeption von verfassungsgerichtlichen Präjudizien und arbeitet anhand vieler Einzelentscheidungen eine heuristische Maßstabsverantwortung des Bundesverfassungsgerichts heraus."How Do You Know? A Self-Interrogation on Constitutional Interpretation with Practical Intent": The interpretation of a norm of the Basic Law primarily includes the interpretation of the Federal Constitutional Court's rulings on it. Using a reference case, the study deals with the method of reception of constitutional court precedents and, based on many individual decisions, develops a heuristic standard of responsibility for the Federal Constitutional Court

Die Welt befindet sich nach Überzeugung des Militärhistorikers Lothar Schröter in einem fundamentalen geostrategischen Umbruch, vergleichbar mit der Teilung der Welt nach 1917. Gegenwärtig haben wir es zu tun mit einem epochalen machtpolitischen Grundkonflikt, der vielleicht noch Jahrzehnte andauern kann: der Westen unter Führung der USA und mit der NATO als weltweit agierendem Militärblock gegen die Volksrepublik China, Russland und gegen den "globalen Süden". Um seine Hegemonie durchzusetzen und zu behaupten, muss der Westen in weiterer Zukunft China bezwingen und Russland als Machtfaktor ausschalten, meint Schröter. In diesen globalen politischen Kontext stellt er den gegenwärtigen Krieg auf dem Territorium der Ukraine. Er untersucht Vergangenheit und Gegenwart, legt die Wurzeln für den Konflikt frei und zieht Schlüsse für eine mögliche Zukunft. Seine Analysen sind sachlich und objektiv

Das Forschungsinstitut für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI) Das Forschungsinstitut für Unternehmenssicherheit und Sicherheitswirtschaft (FORSI) hat seine Arbeit an der Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg im Jahr 2023 zu aktuellen rechtlichen Grundlagenfragen der Sicherheitswirtschaft, der Unternehmenssicherheit sowie der Zusammenarbeit mit der Polizei fortgesetzt. Dieser FORSI-Jahresband dokumentiert die Ergebnisse der FORSI-Veranstaltungen und der FORSI-Aktivitäten des Jahres 2023. Der Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS) Teil 1 befasst sich mit dem Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) unter Berücksichtigung des neuen Rechtsrahmens für Staat, KRITIS-Betreiber und Sicherheitswirtschaft. Enthalten sind die Ergebnisse der 3. FORSI-Sicherheitstagung 2023. Der Einsatz von künstlicher Intelligenz und von Drohnen Teil 2 dokumentiert den 3. FORSI-Expertenworkshop 2023 mit Blick auf die Neuregelungen zum Einsatz künstlicher Intelligenz (KI) und von Drohnen. Teil 3 thematisiert Kooperationsvereinbarungen zwischen Polizei und Sicherheitswirtschaft in den Bundesländern und Kommunen, bewertet diese und zeigt Perspektiven auf. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Die Geschichte des 20. Jahrhunderts kann nicht geschrieben werden, ohne Einfluss und Macht des Kommunismus angemessen zu berücksichtigen. Relevanz gewinnt das Thema insbesondere aus seinem von Beginn an spürbaren, strukturellen Theorie-Praxis-Problem. Denn die Ideologie des Marxismus-Leninismus erzeugte zwar ein klares dichotomisches Weltbild; wie weit jedoch dessen Bedeutung faktisch reichte, ist eine weiterhin offene Frage. Zwischen universalem Anspruch und lokaler bzw. sozialer Partikularität bestanden stets große Spannungen, die es empirisch aufzugreifen gilt. In welchem Verhältnis zueinander standen die kommunistische Ideologie und Propaganda, die Moskauer Zentrale und die soziale Praxis der Kommunisten in ihrem jeweiligen Umfeld? Worin gründete die Faszination des Kommunismus und über welche Handlungsautonomien verfügten seine Akteure? Trotz einer immensen Forschung zeugen solche Fragen von weiterhin bestehender Unsicherheit des Urteils. Der Kommunismus begann als Kopfgeburt, als philosophisch-ideologische Konstruktion, und suchte erst dann seine Praxis. Der vorliegende Band, der teilweise auf frühere Aufsätze des Autors zurückgreift, untersucht dieses Feld an ausgewählten, vergleichenden Beispielen.

"Deutschland und sein Sozialstaat" ist das abschließende Werk einer Trilogie, die 2020 ihren Anfang nahm und sich in ihren beiden vorausgegangenen Bänden mit den Themen Föderalismus und Finanzen beschäftigte. In der Auseinandersetzung mit diesen Aspekten unseres Staatswesens kristallisierte sich eine Erkenntnis heraus: Vielen Menschen in Deutschland ist der Überblick verloren gegangen, wie unser Land in diesen grundsätzlichen Fragen eigentlich funktioniert. Dieser fehlende Überblick führt bei manchen bis hin zur Ablehnung unseres demokratisch verfassten Staats. Vieles ist gegenwärtig ungewiss: Aufgrund der Coronapandemie und des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine wurde in den vergangenen Jahren so viel über die Themen Föderalismus, Finanzen und Sozialstaat diskutiert wie selten zuvor. Bei vielen Bürgerinnen und Bürgern macht sich derweil die Sorge bemerkbar, wie viel Sozialstaat wir uns noch leisten können. Immerhin: Nicht viele andere Länder verfügen über ein so gut ausgebautes soziales Sicherungssystem oder über so ergiebige finanzielle Mittel wie wir. Die oftmals verstrüppt erscheinenden Finanzverflechtungen und Organisationsstrukturen, welche die stark bürokratisierte Verwaltung in unserem Land durchziehen, gelten auch für den deutschen Sozialstaat. Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist oftmals nicht bewusst, auf welche Leistungen sie Anspruch haben oder auch nicht - und wer für deren Finanzierung überhaupt verantwortlich ist. Hier besteht Handlungsbedarf! Bevölkerungsentwicklung, Gesundheitswesen, Rente, Pflege, Bildung - das sind nur einige der gravierenden und drängenden Themen, für die Deutschland über den Tag hinaus tragfähige und finanzierbare Lösungen finden muss. Vieles wird derzeit diskutiert, aber nicht grundlegend entschieden. Denn Ziel muss ja sein, weiterhin in Deutschland einen zukunftsfähigen Sozialstaat zu entwickeln, der gerade individuelle Entfaltungsperspektiven ermöglicht. Unser Band "Deutschland und sein Sozialstaat" soll zur Diskussion und Beitragsfindung einladen.