Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG: Status quo ante, de lege lata et de lege ferenda

In: Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht 46

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit der Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG, dem rechtspolitisch umstrittensten Element der UWG-Reform 2004. Sie hinterfragt kritisch die These des Gesetzgebers, dass durch lauterkeitsrechtswidriges Handeln den Verbrauchern Streu- und Bagatellschäden und den Unternehmen "Unrechtsgewinne" in erheblichem Umfang entstünden. Hierfür wird zunächst der status quo ante analysiert. Aufbauend darauf wird § 10 UWG de lege lata grundlegend untersucht und unter Einbeziehung der Rechtsprechungspraxis umfassend kommentiert. Besonderes Anliegen ist es, über die dogmatischen Grundlagen und verfassungsrechtlichen Bezüge hinaus praktikable Lösungsvorschläge für die Fragen zu entwickeln, die sich bei Auslegung und Anwendung der Vorschrift stellen. Die Untersuchung mündet in einem Regelungsvorschlag für einen neuen § 10 UWG de lege ferenda, der ausgewogene Verbesserungsvorschläge enthält. Abschließend werden die aktuellen unionsrechtlichen Perspektiven bewertet