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Droht den Vereinten Nationen und ihren Friedenseinsätzen der Abstieg in die weltpolitische Bedeutungslosigkeit? Die schweren Rückschläge in Somalia und auf dem Balkan sowie der Völkermord in Ruanda 1994 sind unvergessen. Ein Rückblick auf die letzten zwei Jahre UN-Tätigkeit zeigt jedoch, dass die Einsätze in Liberia, Haiti, Burundi und der Elfenbeinküste recht erfolgreich waren. Eine Studie aus Oxford stellte fest, dass Friedenssicherungs-Missionen bei weitem die effektivste Methode sind, um eine unsichere Region zu stabilisieren. Auch die USA mussten im Irak einsehen, dass erfolgreiche Kriegsführung mit massiver technischer Überlegenheit das Eine - die erfolgreiche Wiederherstellung des Friedens jedoch etwas Anderes ist. Die VN scheinen mit ihren Friedenseinsätzen erfolgreicher zu sein als die USA mit ihren Militäraktionen. Der Beitrag bietet einen Überblick über die laufenden Einsätze und diskutiert die Methoden des "Peacekeepings" und "Peacebuildings". Regionalorganisationen müssen nach Ansicht des Verfassers stärker in die Friedenseinsätze eingebunden werden. Die Einrichtung einer "Peacebuilding Commission" und die Reform des Sicherheitsrates werden als unbedingt notwendig angesehen. (ICB)

Friedenssicherung ist zentrales Ziel der Vereinten Nationen. Explizit in der Charta findet sich das Ziel der Kriegsverhütung (negativer Friedensbegriff) über das Gewaltverbot des Art. 2,4 und das Gebot der friedlichen Streitbeilegung. Dabei sind aufgrund der soziologischen Grundlagen des Völkerrechts der Wirksamkeit dieser Normen Grenzen gesetzt. Daneben wendet die Charta - wenn auch mit weniger Intensität - Kategorien eines positiven Friedensbegriffes an, insbesondere in den Zielen einer Förderung von wirtschaftlichem und sozialem Fortschritt, der Verwirklichung der Menschenrechte und den zugegebenermaßen schwach strukturierten Verfahren eines peaceful change. (SWP-Hld)

Es gibt zwei Arten von friedenssichernden Operationen der Vereinten Nationen: Militärische Beobachter-Missionen, bestehend aus unbewaffneten Offizieren, und Friedenstruppen mit einer Stärke zwischen 1250 und 20000 Mann. Diese Operationen sind eine pragmatische Antwort auf regionale Konflikte. Wie diese Konflikte sich selbst unterscheiden, weisen auch die friedenssichernden Operationen beträchtliche Unterschiede auf. Folglich gibt es auch keine vereinbarte Definition einer friedenssichernden Operation der Vereinten Nationen. - J. Hütter, Senior Officer in the Office of the Under-Secretaries-General for Special Political Affairs. (SWP-Hld)

Die Bindung der Vereinten Nationen an das Recht erfolgt auf drei Ebenen: Einmal setzt die Verwirklichung der politischen Ziele der Organisation die "Beachtung von Rechtspositionen" und die "Befolgung bestimmter Grundregeln" voraus. Zweitens gehört es über Art. 13 der Charta zu den Aufgaben der Vereinten Nationen, auf die Entwicklung des Völkerrechts und seine Kodifizierung hinzuwirken. Drittens gehört zur inneren Ordnung der Organisation die Beachtung der Kompetenzen der einzelnen Organe und die Einhaltung der Verfahrensregeln. - C.-A. Fleischhauer, Untergeneralsekretär für Rechtsfragen, Rechtsberater der Vereinten Nationen. (SWP-Hld)

Die deutsche Rolle in der UN-Friedenssicherung verfügt noch über erhebliche Potentiale, die bislang ungenutzt verpuffen. Das DGVN Policy-Paper 1/2011 "Für eine politische Aufwertung der VN-Friedenssicherung in Deutschland – Ungenutzte Chancen im VN-Peacekeeping nutzen" von Ekkehard Griep und Winfried Nachtwei hält dem entgegen und gibt 25 Empfehlungen zur Stärkung des deutschen Profils in der Friedenssicherung der Vereinten Nationen.