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Bürgerbeteiligungsverfahren "Auf dem Weg zu einer nationalen Stickstoffminderung": Erfahrungen aus dem Bürger*innendialog "Stickstoff: Zu viel des Guten!" : Abschlussbericht
In: Texte 2022, 80
Neben Biodiversitätsverlust, übermäßigem Landnutzungswandel und zu hoher CO2-Konzentrationen stellen Stickstoffbelastungen eine von vier Überschreitungen der von Rockström und Kolleg*innen am Stockholm Resilience Center definierten neun planetaren Grenzen dar (Rockström, Steffen et al. 2009). Der menschliche Einfluss hat in den letzten Jahrzehnten dazu geführt, dass sich die Verfügbarkeit von reaktivem Stickstoff in der Umwelt, global betrachtet, verdoppelt hat. In Europa hat sich der Eintrag von Stickstoff in diesem Zeitraum sogar verdreifacht (Sutton, Howard et al. 2011). Dies führt zu einer Reihe von Problemen, die dringend gelöst werden müssen. Dazu gehören der Verlust von aquatischer und terrestrischer Biodiversität, eine Beeinträchtigung der Luftqualität, die erhöhte Freisetzung von Klimagasen und eine erschwerte Nutzung des Grundwassers als Trinkwasser (BfN 2004, BfN 2012, BMUB und BMEL 2016, UBA 2017). Die Bundesregierung hat 2017 in ihrem Stickstoffbericht die Notwendigkeit eines integrierten Politikansatzes, bei dem alle Verursachersektoren ganzheitlich betrachtet werden sollen, und einer sektoren- und medienübergreifenden Strategie hinsichtlich der Stickstoffminderung unterstrichen. Sie hat die Entwicklung eines Aktionsprogramms zur konkreten Stickstoffminderung angekündigt. Es soll die Synergien zwischen den verschiedenen Programmen der Bundesregierung identifizieren und stärken (BMUB 2017). Konkrete Maßnahmen und politische Instrumente zur Stickstoffminderung wurden im UBA-Forschungsvorhaben "Maßnahmenvorschläge für ein Aktionsprogramm zur integrierten Stickstoffminderung" (UBA 2021a) entwickelt. Für den Erfolg des Aktionsprogramms ist die Sensibilisierung und Beteiligung der Bürger*innen jedoch ausschlaggebend. Bestehende Informationsdefizite und lokale Unterschiede im Ausmaß und in der Art der Betroffenheit führen dazu, dass in der Bevölkerung die Stickstoffproblematik bisher höchstens in Teilaspekten wahrgenommen wird. Bereits im Rahmen der 2016 vom BMUB durchgeführten Dialogforen wurde seitens der Teilnehmenden die zentrale Rolle der Kommunikation der Stickstoffproblematik und die Einbeziehung der Bevölkerung bei der Entwicklung von Strategien zur Stickstoffminderung betont (BMU 2020b). Das Bürger*innen-Beteiligungsverfahren "Auf dem Weg zu einer nationalen Stickstoffminderung" zielte darauf ab, die Entscheidungsgrundlage der Verantwortlichen um die Außensicht der Bürger*innen zu erweitern. Hierbei sollten lokales Wissen der Bevölkerung zu regionalen Problemschwerpunkten genutzt, zielführende Hinweise eingeholt sowie Maßnahmenvorschläge erarbeitet werden. Dabei stand die Anschlussfähigkeit an aktuelle wissenschaftliche und politische Aktivitäten im Vordergrund. Nicht zuletzt sollte das Verfahren zur Sensibilisierung der beteiligten Bürger*innen beitragen.
Mobilitätslabor 2020: wir steigen um! : attraktive, umweltschonende Alternativen zum konventionellen, privaten PKW : Abschlussbericht
In: Texte 2023, 91
Wie ist es möglich, das eigene Auto im Alltag stehen zu lassen? Sind Carsharing, Fahrgemeinschaften und Elektromobilität gute Alternativen? Diese Fragen wurden im Rahmen des partizipativen Forschungsprojekts "Mobilitätslabor 2020" in den Jahren 2019 bis 2022 im Auftrag des Umweltbundesamtes und des Bundesumweltministeriums mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Landkreis Osnabrück und aus Dortmund sowie Hagen auf Bürgerforen diskutiert. 24 Personen hatten im Anschluss die Möglichkeit, an einer halbjährigen Testphase teilzunehmen und alternative Mobilitätsformen im Alltag auszuprobieren. Ziel der Testphase war es, das private Carsharing, Fahrgemeinschaften, ein E-Bike, E-Lastenrad oder ein ÖPNV-Abo über einen längeren Zeitraum testweise zu nutzen und dabei zu überprüfen, ob diese Angebote geeignete Alternativen zum privaten Pkw darstellen. Auf einer Evaluationswerkstatt wurden die Ergebnisse mit den Teilnehmenden ausgewertet. Das Forschungsteam und die Bürgerinnen und Bürger haben die Ergebnisse dann zu Botschaften an die Politik zusammengefasst. Diese "Bürgerbotschaften" wurden am 24. Juni 2022 an Vertreter*innen des Umweltbundesamtes und des Bundesumweltministeriums übergeben.