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Mittlerweile gehören dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ), das im April 1997 in Kraft trat, 183 Staaten an. Das entspricht über 98 % der gesamten Weltbevölkerung. Es verbietet Chemiewaffen umfassend und besitzt gleichzeitig Mechanismen, um dieses Verbot zu kontrollieren.Kernstück des Übereinkommens ist das sogenannte "allgemeine Zweckkriterium". Das heißt toxische Chemikalien werden nicht aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung zu Chemiewaffen, sondern allein durch ihren Verwendungszweck. So soll eine eindeutige Abgrenzung zur friedlichen Verwendung toxischer Chemikalien, zum Beispiel in Medizin oder Forschung, geschaffen werden.Tabea Seidler-Diekmann beleuchtet die Herausforderungen, mit denen das Übereinkommen konfrontiert wird: Veränderte Produktionsweisen in der chemischen Industrie erschweren die Kontrolle, einige Staaten haben die Bestimmungen bislang nur ungenügend in ihrer nationalen Gesetzgebung umgesetzt. Der Einsatz toxischer Chemikalien ist für sogenannte "nicht-verbotene" Zwecke erlaubt, wie zur "Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung einschließlich der innerstaatlichen Bekämpfung von Unruhen". Aber wie kann sichergestellt werden, dass toxische Chemikalien nur für erlaubte Ausnahmen eingesetzt werden und nicht als ein Mittel der Kriegführung? Die Autorin schließt mit detaillierten Empfehlungen für die bevorstehende Überprüfungskonferenz vom 7.-18. April diesen Jahres und die Zeit danach, um die Implementierung des CWÜ weiter voranzutreiben und es den Herausforderungen der Zeit anzupassen.

Die Regime gegen Massenvernichtungswaffen erfüllen wichtige sicherheitspolitische Funktionen und tragen dazu bei, Terrorismus mit diesen Waffen zu verhindern. Eine regimetheoretische Analyse zeigt für alle drei Regime stabilisierende und destabilisierende Tendenzen sowie eine Spaltung zwischen Nord und Süd. Im nuklearen Nichtverbreitungsregime wirkt die Diskriminierung zwischen Kernwaffen- und Nichtkernwaffenstaaten in Verbindung mit der mangelhaften Umsetzung der Abrüstungsverpfl ichtung destabilisierend. Das Biowaffen-Regime zeigt eine neue Dynamik zum Thema Biosicherheit, aber auch anhaltende Konfl ikte um Technologieaustausch und Verifikation. Obwohl das CWÜ derzeit am stabilsten erscheint, gilt es, drohende Probleme z.B. im Bereich Verifi kation und Abrüstung abzuwenden. Wenn die Regime ihrer Aufgabe effektiv nachkommen sollen, müssen die strukturellen Defizite bearbeitet sowie jeweils die Abrüstungs-, Nichtverbreitungs- und Kooperationsbestimmungen gleichermaßen vollständig und ausgewogen umgesetzt werden.

The regimes to control weapons of mass destruction fulfill important security functions & contribute to preventing terrorism using these weapons. An analysis based on regime theory reveals stabilizing & destabilizing tendencies as well as conflicts along a north-south divide. In the nuclear non-proliferation regime, the discrimination between nuclear & non-nuclear weapons states, combined with the insufficient implementation of the disarmament obligation, has a destabilizing effect. The biological weapons regime shows a new dynamic regarding biosecurity, but also continuing conflicts over technological exchange & verification. Although the chemical weapons regime appears to be the most stable, urgent action is needed to mitigate & prevent conflicts in the areas of, for example, verification & disarmament. In order for the regimes to effectively fulfill their tasks, structural deficits need to be redressed, & the disarmament, nonproliferation as well as cooperation obligations all need to be implemented fully & in a balanced way. References. Adapted from the source document.

"Die Regime gegen Massenvernichtungswaffen erfüllen wichtige sicherheitspolitische Funktionen und tragen dazu bei, Terrorismus mit diesen Waffen zu verhindern. Eine regimetheoretische Analyse zeigt für alle drei Regime stabilisierende und destabilisierende Tendenzen sowie eine Spaltung zwischen Nord und Süd. Im nuklearen Nichtverbreitungsregime wirkt die Diskriminierung zwischen Kernwaffen- und Nichtkernwaffenstaaten in Verbindung mit der mangelhaften Umsetzung der Abrüstungsverpflichtung destabilisierend. Das Biowaffen-Regime zeigt eine neue Dynamik zum Thema Biosicherheit, aber auch anhaltende Konflikte um Technologieaustausch und Verifikation. Obwohl das CWÜ derzeit am stabilsten erscheint, gilt es, drohende Probleme z.B. im Bereich Verifikation und Abrüstung abzuwenden. Wenn die Regime ihrer Aufgabe effektiv nachkommen sollen, müssen die strukturellen Defizite bearbeitet sowie jeweils die Abrüstungs-, Nichtverbreitungs- und Kooperationsbestimmungen gleichermaßen vollständig und ausgewogen umgesetzt werden." (Autorenreferat)

'Mittlerweile gehören dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ), das im April 1997 in Kraft trat, 183 Staaten an. Das entspricht über 98% der gesamten Weltbevölkerung. Es verbietet Chemiewaffen umfassend und besitzt gleichzeitig Mechanismen, um dieses Verbot zu kontrollieren. Kernstück des Übereinkommens ist das sogenannte 'allgemeine Zweckkriterium'. Das heißt toxische Chemikalien werden nicht aufgrund ihrer chemischen Zusammensetzung zu Chemiewaffen, sondern allein durch ihren Verwendungszweck. So soll eine eindeutige Abgrenzung zur friedlichen Verwendung toxischer Chemikalien, zum Beispiel in Medizin oder Forschung, geschaffen werden. Die Autorin beleuchtet die Herausforderungen, mit denen das Übereinkommen konfrontiert wird: Veränderte Produktionsweisen in der chemischen Industrie erschweren die Kontrolle, einige Staaten haben die Bestimmungen bislang nur ungenügend in ihrer nationalen Gesetzgebung umgesetzt. Der Einsatz toxischer Chemikalien ist für sogenannte 'nicht-verbotene' Zwecke erlaubt, wie zur 'Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung einschließlich der innerstaatlichen Bekämpfung von Unruhen'. Aber wie kann sichergestellt werden, dass toxische Chemikalien nur für erlaubte Ausnahmen eingesetzt werden und nicht als ein Mittel der Kriegführung? Die Autorin schließt mit detaillierten Empfehlungen für die bevorstehende Überprüfungskonferenz vom 7.-18. April diesen Jahres und die Zeit danach, um die Implementierung des CWÜ weiter voranzutreiben und es den Herausforderungen der Zeit anzupassen.' (Autorenreferat)