Suchergebnisse

Nach einer Konzentrationsphase differenziert sich die Koalitionslandschaft in den deutschen Bundesländern seit über zwei Jahrzehnten wieder aus. Multiple, auch lagerübergreifende Koalitionen sind die Folge. Der Beitrag charakterisiert anhand verschiedener Indikatoren diesen neuen Koalitionspluralismus, den eine größere Vielfalt der Koalitionen ebenso kennzeichnet wie eine größere Vielfalt in den Koalitionen. Eine Rückkehr zum alten Koalitionspluralismus der 1950er und 1960er Jahre ist nicht zu erkennen. Unverändert sind Ein- und besonders Zweiparteienregierungen Erfolgsmodelle, Dreierkoalitionen - besonders lagerübergreifende - hingegen Exoten der Koalitionsbildung in den Ländern. Mangelt es den "klassischen" Zweierallianzen an einer Mehrheit, werden in erster Linie qualitativ neuartige Bündnisse geformt. Die Ausdifferenzierung findet zwar noch über Zweierbündnisse statt, eine weitere Pluralisierung der Koalitionslandschaft ist bei anhaltender Drift des Parteiensystems aber wahrscheinlich. (ICE2)

Der Beitrag beschäftigt sich mit den politischen und elektoralen Entwicklung von FDP und Bündnis90/Die Grünen vor, während und nach der Bundestagswahl. Die beispiellosen Verluste der Großparteien und die beachtlichen Gewinne der kleineren Parteien signalisieren nicht nur nachhaltig verschobene Wählerpräferenzen. Sie sind ebenso Resultat günstiger Gelegenheitsstrukturen für FDP und Grüne, etwa auf Grund ihrer Oppositionsrolle und damit einher gehender Profilierungsmöglichkeiten. Die oppositionellen Kleinen profitieren von der Schwäche der regierenden Großen. FDP und Grüne fanden im "Superwahljahr" nach wechselhaften Phasen zu einem hohen Maß an gemeinsamer elektoraler Etablierung zurück. Die 2009 anhaltende Wettbewerbsdiffusion des Fünfparteiensystems machten sie im Bundestagswahlkampf abermals zu konkurrierenden Schlüsselakteuren der Koalitionsbildung. Wegen ihrer stärker entgrenzten Wählermilieus traten die wesensverwandten Mittelschichtparteien nur in partielle Stimmenkonkurrenz. (ICE2)

Harte politische Extremismen sind in Dänemark von schwacher Bedeutung. Sie stoßen einerseits auf eine stabile demokratische politische Kultur sowie auf eine tiefe Diskreditierung des Nationalsozialismus und der europäischen kommunistischen Diktaturen. Der politisch-kulturelle Raum für Anti-System-Parteien sowie für nicht parteiförmige links- und rechtsextremistische Akteure ist daher gering, extremistische Wertorientierungen finden gesellschaftlich kaum Anklang. Andererseits sieht sich Dänemark mit dem parlamentarisch präsenten weichen Extremismus der Dänischen Volkspartei und der Sozialistischen Volkspartei konfrontiert, der Systemkritik wirksam absorbiert, im Falle der Dänischen Volkspartei diese sogar in Regierungshandeln transformiert. Ein Gefährdungspotenzial für die dänische Demokratie geht hiervon nicht aus, eher - auf individueller Ebene - von den gewalttätigen rechtsextremistischen oder linksautonomen Strömungen. Im Fokus der Sicherheitsbehörden steht primär der islamistische Terrorismus - als abstakte, aber zuletzt hochgradige Gefahr. (ICE2)