Gall: Hardenberg – Reformer und Staatsmann
In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 132, Heft 24
ISSN: 2366-0651
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In: Deutsches Verwaltungsblatt: DVBL, Band 132, Heft 24
ISSN: 2366-0651
In: Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften, Band 6, Heft 4, S. 606-637
In: Die öffentliche Verwaltung: DÖV ; Zeitschrift für öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft, Band 59, Heft 23, S. 996-1000
ISSN: 0029-859X
In: Juris
In: Zusatzmodul Hochschulen
Was sind die Handlungsspielräume der Kommunalaufsicht – in welchen Fällen muss sie einschreiten, wie weit darf sie im Zweifelsfall gehen? Dies beantwortet die vorliegende 3. Auflage des bewährten Klassikers, mit einem aktuellen und praxisnahen Überblick über Rechtsgrundlagen und Mittel der Kommunalaufsicht. Für den Praktiker wird hierdurch eine verlässliche Handlungsgrundlage geschaffen und eine effektive Zusammenarbeit auf rechtsstaatlicher Grundlage gesichert. Weitere thematische Schwerpunkte sind neben der Rechtsaufsicht auch die Fach- und Sonderaufsicht und Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen. Neu hinzugekommen ist ein Kapitel zur staatlichen Aufsicht über kommunale Haushaltswirtschaft - dies ist von besonderer Aktualität vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Kommunen. Das Werk wird praxisnah abgerundet durch umfangreiche Anhänge zu den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften sowie die zahlreichen Beispiele zur Lösung von Zweifelsfällen. Die Kommunalaufsicht im Überblick: - Strukturen der Staatsaufsicht - Abgrenzung zu den internen Kontrollmaßnahmen - Ausgestaltung der Aufsicht je nach kommunaler Aufgabenart - Aufbau der Rechts- und Fachaufsichtsbehörden - Grundzüge der Kommunalaufsicht sowie die einzelnen Aufsichtsmittel - Grundzüge der Sonderaufsicht/Fachaufsicht sowie die Aufsichtsmittel - Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinden - Aufsicht über die kommunale Haushaltswirtschaft.
In: Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt, S. 207-222
In: Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt: Bd. 2, Probleme, Reformen, Perspektiven des deutschen Föderalismus, S. 207-222
Auf mehrere föderale Verwaltungsebenen verteiltes Wissen und verteilte Ressourcen erfordern neue Formen des Zusammenwirkens im Bundessstaat. Die vertikalen Kooperationsformen, die das Grundgesetz bereit stellt, zeigen sich den Anforderungen an qualitativ hochwertige, effiziente öffentliche Dienstleistungen nicht mehr gewachsen. Mit ihnen gelingt es nicht zufrieden stellend, arbeitsteilige Prozesse über mehrere föderale Verwaltungsebenen zu organisieren, in denen auf der Grundlage klarer Verantwortungszuweisung die verteilten Ressourcen und der dezentral organisierte Sachverstand gegenüber dem Bürger als Empfänger der öffentlichen Dienstleistung zusammengeführt werden. Daher steht der deutsche Bundesstaat auch nach den beiden Föderalismusreformen der vergangenen Jahre vor der Herausforderung, neue Formen des föderalen Zusammenarbeitens zu entwickeln. Ein vielversprechender Ansatz eines neuen vertikalen Verwaltungskooperationsrechts findet sich in der Entwicklung vertraglicher und vertragsähnlicher Kooperationsmodelle, in denen die Verwaltungsträger jeweils situationsangemessen in unterschiedlichen Intensitätsstufen zusammenarbeiten. Die Intensitätsstufen der Kooperation können von freiwilligen Verwaltungsverbänden als intensivste Form über Kooperationsverträge und Zielvereinbarungen bis zu informellen Abstimmungen reichen. Das Grundgesetz ist dementsprechend auf Novellierungsbedarf zu prüfen und fortzuentwickeln. Dabei können auch in anderen föderalen Staaten entwickelte Modelle wertvolle Impulse liefern. (ICB2)