Die Europäische Union
In: Elemente der Politik
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In: Elemente der Politik
In: Schriftenreihe Europäisches Verwaltungsmanagement der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin
In: Schriftenreihe Europäisches Verwaltungsmanagement der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin
In: Grundinformation Politik
In: Bayerische Landeszentrale für Politische Bildungsarbeit
In: G, Grundinformation Politik 6
In: Akademiebeiträge zur politischen Bildung 34
Als die Idee der Europäischen Gemeinschaft entworfen wurde, sahen nicht wenige Europäer den Föderalismus als Leitgedanken für die Einigung der Völker und Staaten. Auch heute - gerade vor dem Hintergrund der aktuellen europäischen Verfassungsdebatte - spricht einiges dafür, Europa in Zukunft "föderal zu organisieren". Der Föderalismus scheint geeignet Einheit und Vielfalt in ein Gleichgewicht zu bringen und die Macht innerhalb einer komplexen EU sachgerecht zu verteilen. Das Buch macht sich auf die Suche nach einem "optimalen Föderalismus" für die EU der Zukunft. Dabei werden zunächst Spielformen dezentral und föderativ aufgebauter Länder in und außerhalb der EU untersucht. In den Fokus genommen werden: Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Kanada, Österreich, Spanien, Südafrika, die Schweiz und die USA. Sodann wird geprüft, inwieweit diese Modelle oder zumindest Teile davon auf die EU übertragbar sind
In: Spektrum Politikwissenschaft 28
In: Politik an den Parteien vorbei: freie Wähler und kommunale Wählergemeinschaften als Alternative, S. 239-254
In Bayern haben sich die Freien Wähler von Anfang an zum Ziel gesetzt, neben der parlamentarischen Arbeit nicht den Kontakt zu ihrer Basis und den Bürgern zu verlieren. Die Fraktionsklausuren finden abwechselnd in den unterschiedlichen bayerischen Regierungsbezirken statt. Mittels des Instruments "Fraktion unterwegs" wird zusätzlich der stete Austausch mit den Regionen gehalten und regelmäßige Treffen mit Landesvorstand, den Land- und Bezirksräten, Bürgermeistern sowie eigenen Mitgliedern sollen helfen, die gegenseitige Vernetzung zu verstärken. So sind die Freien Wähler im Landtag über die ersten Jahre hinweg zu einer verlässlichen Kraft in der bayerischen Politik geworden. Lässt sich nach nunmehr fast drei Jahren im Bayerischen Landtag schon ein Zwischenfazit ziehen? Sind die Freien Wähler im Parlament "angekommen"? Konnten sie sich einen eigenen Zugang zur Politik bewahren oder sind ihre Strukturen denen der anderen Fraktionen bzw. Parteien gleich geworden? Der Autor zeigt in seinem Beitrag auf, dass viele Themen, auf welche die Freien Wähler in ihrem Wahlkampf besonderen Wert gelegt haben, immer mehr in den Fokus der bayerischen Landespolitik gerückt sind, wie z. B. die Problematisierung von Großprojekten (in Bayern insbesondere die dritte Startbahn am Münchner Flughafen oder der Donauausbau), die Reformierung der Hauptschule, die Zukunft des ländlichen bzw. strukturschwachen Raumes, die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen, die Vernachlässigung des Öffentlichen Dienstes oder die Förderung erneuerbarer Energien. (ICI2)
In: Politische Bildung im Wandel der Zeit. 50 Jahre Akademie für Politische Bildung., S. 315-332
In: Macht und Mächte in einer multipolaren Welt, S. 35-50
Der Beitrag geht der Frage nach, ob der Angriff auf die "Symbole des Westens", das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington, zu einem "Epochenbruch" in der internationalen Politik geführt hat. Der Autor versucht daher zunächst eine Bestandsaufnahme der Herausforderungen an die internationale Sicherheitspolitik, um dann zu klären, was sich seit dem 11.9. verändert hat und was nicht. In einem zweiten Schritt - an die Bedrohungsanalyse und ihre Erscheinungsformen anschließend - wird dargestellt, dass die Welt sich auf ein "unruhiges Nebeneinander" von Kooperation und Konflikt einzustellen hat. Multilateralismus und Unilateralismus werden nebeneinander bestehen, solange es mit den USA nur eine Weltmacht gibt. Die traditionellen Mittel der internationalen Zusammenarbeit wie Diplomatie, Rüstungskontrolle oder multilaterale Exportkontrollen werden ergänzt durch den präventiven Einsatz militärischer Mittel, einen verstärkten Ausbau ballistischer Raketenabwehr oder "counterproliferation", d.h. eine primär militärische Vorsorge gegen mögliche Angriffe mit Massenvernichtungswaffen. Insgesamt kreist die gegenwärtige Weltpolitik um die Frage nach dem Primat von Macht oder Recht in den Internationalen Beziehungen. (ICA2)
In: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System, S. 293-303
In: Macht und Mächte in einer multipolaren Welt, S. 249-280
In allen politikwissenschaftlichen Theorien der internationalen Politik haben Internationale Organisationen ihren Platz, wobei Charakterisierung, Machtzuschreibung und funktionale Einordnung variieren. Eine einheitliche Definition existiert nicht. Gemeinhin werden sie als relativ eigenständige Akteure beschrieben, mit nicht unerheblichen Einfluss auf die Bearbeitung und Lösung von Konflikten zwischen den Akteuren der internationalen Beziehungen. Der Autor unterschiedet sie u.a. nach Trägerschaft (Staaten oder gesellschaftliche Organisationen), Reichweite (örtlich, sachlich und funktional), Instrumenten (nur beschränkend kontrollierend oder auch positive Anreize setzend) sowie Finanzierungsmustern (Mitgliedsbeiträge oder direkte Haushaltsmittel). Weiterhin werden sie durch folgende Merkmale charakterisiert: (1) einen Gründungsvertrag, in dem die wesentlichen Ziele, Organe und Mittel festgelegt sind; (2) eine freiwillige Mitgliedschaft rechtlich gleichberechtigter Staaten und (3) eine ständige Organisationsstruktur. Der Beitrag gibt insgesamt einen kurzen Überblick über die Vielfalt der Internationalen Organisationen. Behandelt werden Europarat, WEU, NATO, OSZE, GATT, WTO, UNO, IWF, G-8 sowie Weltbank. Den beiden wohl wirkmächtigsten Internationalen Organisationen - UNO und NATO - wird dann jeweils ein eigenes Kapitel gewidmet. Dargestellt werden jeweils, wenn auch in unterschiedlicher Gewichtung: Entwicklung, Ziele, Organisationsstruktur, Einzelprobleme sowie Perspektiven. (ICA2)