Besatzung, Kolonialherrschaft und Widerstand
In: Peripherie: Politik, Ökonomie, Kultur, Band 29, Heft 116, S. 399-424
ISSN: 0173-184X
Der Beitrag analysiert das internationale Recht von der Frühmoderne bis in die Gegenwart und zeigt wichtige Kontinuitäten im Recht der Staaten auf, nicht-europäische Gesellschaften zu besetzen, zu kolonisieren und den Widerstand der indigenen Völker zu brechen. Ungeachtet des im 20. Jahrhundert entwickelten internationalen Rechts, das Zivilisten schützen und Gewalt begrenzen soll, missachten die Staaten unter dem Mantel von Notstand und militärischer Notwendigkeit humanitäre Erwägungen, auch unter Besatzungsrecht. Das internationale Recht ist keine neutrale Berufungsinstanz für unter Besatzung lebende Völker, wie beispielsweise die Palästinenser. Der Verfasser verfolgt diese staatlichen Rechte in den Werken wichtiger Juristen bis Vitoria zurück und exemplifiziert die Problematik anhand des Beispiels des israelischen Angriffs auf die Palästinenser im Gaza-Streifen zwischen Dezember 2008 und Januar 2009. (ICEÜbers)