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Vom Geburtshelfer Europas zum zögerlichen Nachbarn 1952-1958 - Die Anfänge: Die Europapolitik der IV. Republik 1952-1958 - Europapolitik in der V. Republik: De Gaulle, Pompidou, Giscard d'Estaing - Die französische Europapolitik unter Mitterrand - Der europapolitische Gestaltungsspielraum François Mitterrands - Vom Saulus zum Paulus - Mitterrand und Maastricht - Mitterrand und die EG/EU-Erweiterungen - Bilanz der Europapolitik Mitterrands - etc

Die aktuellen Zukunftsdebatten in der EU reichen von visionären Entwürfen bis hin zu kleinteiligen Reformvorschlägen. Beides ist notwendig, um die "Polykrise" der vergangenen Jahre zu überwinden und neue Horizonte für das europäische Integrationsprojekt zu eröffnen. (APuZ)

Die Europäische Union (EU) hat über die Jahrzehnte des Integrationsgeschehens hinweg sukzessive eine umfassende Außenpolitik entwickelt, die in ihrer Konstruktion weltweit einmalig ist. Dieses zu Beginn des 21. Jahrhunderts mit großem Ehrgeiz und Elan erneut aufgegriffene und ausgebaute Zukunftsprojekt ist im gegenwärtigen Kontext der Polykrisen der EU jedoch ins Hintertreffen geraten, so dass die EU-Außenpolitik als schwach gilt. Im Beitrag werden diese großen Entwicklungslinien der EU-Außen- und Sicherheitspolitik rekonstruiert und Hintergründe ausgeleuchtet. Mit Blick auf die integrationspolitische Aktualität gilt es abschließend aufzuzeigen, welche Zukunftsperspektiven sich der EU- Außenpolitik nach dem Brexit-Referendum eröffnen.

Die Europäische Union (EU) ist derzeit ernsthaft in Gefahr. Zahlreiche Krisen wie der fast-Grexit letztes Jahr und der mögliche Brexit, die Euro- und Flüchtlingskrise könnten die EU scheitern lassen. Außerdem wenden sich immer mehr Bürger von der EU ab und wählen nationalistische bzw. populistische Parteien mit ihren simplizistischen Parolen. Der Beitrag analysiert zunächst diesen alarmierenden Krisenkontext. Es wird herausgearbeitet, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten bislang keine ausreichenden Antworten auf diese gravierenden Herausforderungen zu geben wissen und es all überall am Willen, an Entschlossenheit, an Solidarität und Loyalität mangelt. Der Beitrag argumentiert, dass Europa nicht scheitern darf, weil allzu viel auf dem Spiel steht. Er appelliert an die europäischen Nationen, sich daran zu erinnern, dass nur ein geeintes Europa dem Kontinent den inneren und äußeren Frieden, gemeinsamen Wohlstand und Zukunfts- und Überlebensfähigkeit sichern kann. Daher wäre ein Scheitern Europas ein aberwitziger Irrweg und ein tödlicher Fehler. Um den europäischen Mitbürgern die aktuelle Gefahrenlage anschaulich vor Augen zu führen und sie wachzurütteln, nimmt der Beitrag in seiner zweiten Hälfte den Duktus eines Aufrufs an. Die meisten der EU-Nationen werden direkt angesprochen und auf ihre sträfliche Gleichgültigkeit sowie ihre je eigenen nationalen Dünkel und Egoismen im Umgang mit Europa befragt. Besonders kritisch wird mit jenen EU-Bürger umgegangen, die durch ihr Wahlverhalten nationalistischen Kräften mit ihrer Absage an Europa Vorschub leisten. Der Aufruf endet mit einem als "EU-Märchen" bezeichneten fiktiv-optimistischen Ausblick. ; The European Union (EU) is seriously at risk these days. Numerous crisis such as the near-to Grexit last year and the presently looming Brexit, the Euro- and refugees-crisis could lead to a failure of the EU. Furthermore, a growing number of citizens are turning away from the Union and are voting for nationalist or populist parties and their simplistic slogans. This contribution starts with analyzing the alarming crisis shaken background of the EU. It gives evidence to the fact that the EU and its member states have not yet found convincing answers to all of these serious challenges and that the necessary political will and decisiveness, solidarity and loyalty are grievously missing. The paper argues that Europe must not fail because too much is at stake. It appeals to the European nations to remember that solely a united Europe can guarantee inner and outer peace, commonly shared wealth and the capabilities to master the future and enable our continent to survive. Hence, a failure of Europe would mean a dramatic meander and a deadly mistake. With the intention to demonstrate the present dangers very clearly to the European citizens, and in order to shake them up, this contribution changes in its second half into a proclamation. Most of the European nations are addressed directly and questioned with regard to their scandalous indifference and their specific national egoism and arrogance when dealing with the EU. Those EU-citizens find themselves confronted with specifically critical questions who – by their electoral behavior – are strengthening nationalistic forces with their rejection of Europe. The proclamation concludes with a fictitiously optimistic prospect which is labelled as a 'EU-fairy tale'.

Die Europäische Union befindet sich derzeit in einer sehr ernsten Krise; ein Scheitern des europäischen Projekts, das bislang in der konstant voranschreitenden Vertiefung und Erweiterung der Integrationsgemeinschaft bestand, ist nicht mehr kategorisch auszuschließen. Es zeichnet sich ein Auseinanderdriften von EU und Euro-Zone ab. Der Beitrag argumentiert, dass die zahlreichen und weitreichenden Maßnahmen, die in den letzten drei Jahren zur Rettung des Euro ergriffen wurden, die Währungsgemeinschaft substantiell gestärkt und weiter zusammengeschmiedet haben. Dabei wird auch die besondere Rolle, die Deutschland in diesem Reformprozess spielt, behandelt. Perspektivisch stellt sich die Frage, ob ein "Eurozonen-Kerneuropa" entstehen kann, das den Einigungsprozess zukunftsfest zu machen vermöchte. Ein Neustart im Rahmen von "Eurozonen-Kerneuropa" brächte für die EU der 28+ Mitgliedstaaten Zerfallsgefahren mit sich, die vor allem für die sogenannten Pre-Ins dramatisch sein könnten. Doch liegt in solch einem Neustart, der einer wahrhaftigen Herkulesaufgabe gleichkäme, vielleicht die einzige Überlebenschance des Integrationsgedankens. ; At present, the European Union is suffering from an extremely severe crisis; one can no longer categorically preclude a failure of the European project which up to now has consisted in a constantly advancing process of deepening and widening of the integration community. Apparently, the EU and the Euro Zone are drifting apart. This paper will argue that the numerous and far reaching provisions undertaken so far to rescue the Euro will substantially strengthen the Euro Zone. This piece will equally address the specific role Germany has been playing within the ungoing reform process. Regarding the future, the question arises whether a "Euro Zone core Europe" is to emerge which could secure the sustainability of the unification pro-cess. Presumably, a re-start in the framework of a "Euro Zone core Europe" would confront the EU of the 28+ Member States with a serious threat of disintegration engendering especially dramatic implications for the so called Pre Ins. Such a re-start, however, might provide the integration project with the sole prospects of survival – in any case it presents a challenge of Herculean dimensions.

"Hat sich Deutschland in der Euro- und Schuldenkrise zur alleinigen Führungsmacht aufgeschwungen, die ein 'deutsches Europa' anstrebt? Strukturelle und situative Faktoren erklären eine dominante Rolle, die nicht von Dauer bleiben darf." (Autorenreferat)