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Die sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft ist nicht nur eine Forderung von Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Einige Unternehmen haben sich bereits selbst erfolgreich auf den Weg zu einer nachhaltigen Erneuerung gemacht. Welche Vorstellungen haben diese Vorreiter von einer nachhaltigen und transformativen Wirtschaft?

Durch die Globalisierung spielen Unternehmen weltweit eine immer größere Rolle im Kontext von Politik, Umwelt und Gesellschaft. Unternehmen sind für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung damit einerseits unabdingbar. Gleichzeitig werden ihnen immer wieder Umweltschäden, Menschenrechtsverletzungen und unethische Geschäftspraktiken vorgeworfen. In diesem Zusammenhang hat das Konzept der Sorgfaltspflichten ("due diligence") in jüngeren Jahren an Bedeutung gewonnen, konkret mit Verabschiedung der Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen im Jahr 2011. Der vorliegende Bericht widmet sich einer ausführlichen Analyse bestehender Standards und Rechtsvorschriften zu Sorgfaltspflichten, ebenso wie einer theoretischen Einordnung des Konzepts. Darüber hinaus analysiert er, welchen Nutzen Umweltmanagementsysteme und Berichtstandards zur Erfüllung von Sorgfaltspflichten haben können. Ein weiteres Kapitel ist zudem den vielfältigen Verknüpfungen zwischen dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Wahrung der Menschenrechte gewidmet.

Städte und Stadtgesellschaften sind verantwortlich für den überwiegenden Teil aller weltweiten Ressourcenverbräuche und Treibhausgasemissionen (WBGU 2016). Eine wesentliche Herausforderung für eine zukunftsfähige Gesellschaft liegt in der Reduzierung der Ressourcenverbräuche und der Treibhausgasemissionen. Hier kommen die Kommunen ins Spiel, denn diese sind ein wichtiger Akteur der lokalen und regionalen Ebene. Kommunen besitzen in verschiedensten Handlungsfeldern Anknüpfungspunkte zur Optimierung der Ressourceneffizienz, dies sind u.a. die Wirtschaftsförderung, Abfallwirtschaft, Stadtplanung und -entwicklung, Mobilität, Abwasser- und Wasserwirtschaft, Beschaffung. Im Rahmen von kommRess wurden deshalb in einem ersten Schritt verschiedenste kommunale Ansätze zur Stärkung der Ressourceneffizienz identifiziert. Um die Ressourceneffizienz in den Kommunen insgesamt zu verbessern, sind übergreifende und konkrete Informations- und Vernetzungsangebote sowie Unterstützung bei der Umsetzung von Projekten gefragt. Dies soll durch die Etablierung einer Servicestelle für kommunale Ressourceneffizienz geleistet werden. Zur Konzeption eines solchen Angebots wurde im Rahmen von kommRess ein intensiver Dialog zwischen Kommunen und weiteren Akteuren wie dem Bund umgesetzt. Verschiedenste Workshops wurden durchgeführt und Vorschläge für die Entwicklung einer solchen Servicestelle abgeleitet. Des Weiteren wurde im Rahmen von kommRess die Webseite https://ressourceneffizientekommune.de/ entwickelt und darüber Informationen zur Ressourceneffizienz für Kommunen bereitgestellt. Zudem wurde mit dem Projekt das Umweltbundesamt (UBA) und Bundesumweltministerium (BMU) bei der Weiterentwicklung des Ressourceneffizienzprogramms der Bundesregierung (ProgRess) unterstützt. Informationen für die Weiterentwicklung von ProgRess wurden aufbereitet und in den Entwicklungsprozess eingepeist.

Based on a stocktake of existing governance, we present options to improve international governance of resource efficiency (RE) in the short, medium and long term. The study provides a legal and political science perspective to anchoring RE more strongly at the international level. We assess how public international law and other international governance mechanisms could be used more effectively to increase RE and reduce resource consumption along the value chain. The scope includes abiotic resources such as metals, sand, gravel, potassium salts, quartz sand, and fossil raw materials. Our stocktake of existing international governance provides a mixed picture: RE is on the international agenda, but it is hardly addressed by clear guidance or binding standards. Political initiatives and non-binding mechanisms mostly use recommendations and high-level political statements with strategic priorities. Non-state governance approaches include mainly reporting and other information and management tools regarding products and production processes. The second part develops policy options and recommendations to strengthen international governance of resource efficiency. While the existing non-binding processes and mechanisms such as in the G20 could be strengthened, binding options could show a new level of commitment and also better contribute to more certainty and a level playing field. Mid- to long-term, the existing political support for RE might be increased and translated into a potential treaty framework. The annex includes an outline for a framework treaty text on resource efficiency.

Das Forschungsprojekt untersucht, mit welchen Änderungen der abfallrechtlichen Vorschriften in Deutschland sichergestellt werden kann, dass auch Hersteller mit Sitz außerhalb der EU ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung beim Verkauf von Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen über elektronische Marktplätze in Deutschland nachkommen. Bislang hilft diesen sogenannten Drittland-Trittbrettfahrern eine "Gesetzeslücke", wonach die Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister nicht verpflichtet sind, sicherzustellen, dass die bei ihnen tätigen Händler die abfallrechtlichen Registrierungs- und Anzeigepflichten einhalten. Zudem können die deutschen Behörden aufgrund der geltenden Vollzugsregelungen nicht wirksam gegen Drittland-Trittbrettfahrer vorgehen. In der Folge beteiligen sie sich auch nicht an den Kosten für die Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten sowie von Alt-Batterien und Verpackungsabfall. Im Projekt wurden verschiedene Vorschläge für das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht entwickelt und auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs-, Europa- und Welthandelsrecht geprüft. Wir empfehlen als wichtigste Maßnahme eine Prüfpflicht für die Betreiber von elektronischen Marktplätzen sowie für Fulfilment-Dienstleister einzuführen. Die Überprüfung der Produkte muss abgeschlossen sein, bevor Produkte auf Marktplätzenangeboten und/oder an die Kundin oder den Kunden versandt werden können. In einer thematisch eigenständigen Forschungsfrage wird die Sach- und Rechtslage recherchiert und analysiert, wie Onlinehändler mit retournierter Neuware umgehen. Dazu wird abgeschätzt, in welchem Ausmaß und aufgrund welcher Motive Onlinehändler retournierte funktionstüchtige Waren entsorgen oder sie eine auf andere Art einer weiteren Verwendung zuführen, z. B. durch Drittvermarktung oder Spende. Zudem werden Änderungen des Rechtsrahmens vorgeschlagen, um insbesondere der Entsorgung von funktionsfähigen Waren entgegenzuwirken.

Das Nationale Programm für nachhaltigen Konsum (NPNK) wurde im Februar 2016 von der Bundesregierung verabschiedet und zeigt auf, wie nachhaltiger Konsum in Deutschland gefördert werden soll. Im vorliegenden Bericht wird das NPNK ex-ante analysiert. Eine Ex-ante-Evaluation bedeutet hier, dass das Programm in seiner in 2016 veröffentlichten Form bewertet wird, ohne dass dabei die seither stattfindenden, programmbezogenen Entwicklungs- und Umsetzungsprozesse berücksichtigt werden. Zudem werden die Bewertungsergebnisse einer Interims-Evaluation von zwanzig ausgewählten Maßnahmen aus dem Programm vorgestellt. Die Interims-Evaluation wurde auf Basis einer ressortinternen Sachstands-Übersicht von 2017 und Experteninterviews von Ende 2018/Anfang 2019 durchgeführt. Der Bericht beginnt mit einer Einleitung, in der der Hintergrund der Evaluation und die Methodik kurz vorgestellt werden. Danach folgen drei Auswertungsteile: Im ersten Auswertungsteil werden die übergeordneten Programmkapitel evaluiert (NPNK-Kapitel 1, 2, 3 & 5). Hier werden u.a. die Leitideen des Programms, übergreifende Handlungsansätze und die institutionelle Ausgestaltung beleuchtet. Im zweiten Auswertungsteil werden die sechs Programmkapitel bewertet, die sich auf spezifische Bedürfnisfelder beziehen (NPNK-Kapitel 4). Im dritten Auswertungsteil werden Kurzbewertungen von zwanzig ausgewählten Maßnahmen aus dem Programm präsentiert. Der Bericht schließt mit einem kurzen Fazit. Der vorliegende Bericht ist Teil eines Forschungsvorhabens zur Evaluation und Weiterentwicklung des NPNK.

Das UFOPLAN-Vorhaben "Den ökologischen Wandel gestalten – Umsetzung und Fortschreibung des Integrierten Umweltprogramms 2030" (FKZ 3717 11 101 1) zielte darauf ab, die Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gemäß des Integrierten Umweltprogramms 2030 voranzubringen und die Aktivitäten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit dabei zu unterstützen. Dafür wurden Erkenntnisse der sozialwissenschaftlichen Transformations- und Nachhaltigkeitsforschung berücksichtigt und weiterentwickelt. Themen, die im Vorhaben adressiert wurden, umfassen: Erfolgsbedingungen und Hemmnisse von Nachhaltigkeitstransformationen in ausgewählten Transformationsfeldern (Ernährung, Konsum); die Rolle von Akteuren, von Emotionen, von Zeit und von Kommunikation in Nachhaltigkeitstransformationen; die Potenziale einer strategischen Vorausschau für transformative Umweltpolitik inklusive einer Plausibilitätsprüfung am Beispiel Ernährungswende; Aspekte einer Transformation des Ernährungssystems; sowie eine Metaanalyse ausgewählter UBA-Vorhaben zu nachhaltigkeitsorientierter Politik hinsichtlich Logiken transformativen Wandels. Der Abschlussbericht des Projekts fasst die zentralen Arbeitsschritte, Analyseergebnisse und Veranstaltungen des Vorhabens zusammen. Wesentliche Ergebnisse sind in eigenständigen Publikationen (v.a. UBA-Texte sowie in einem Fachartikel) veröffentlicht.