Suchergebnisse

"2019 ist in Deutschland mit dem Auslaufen des Solidarpakts II eine Neuordnung des Länderfinanzausgleichs nötig. Das bisherige System ist intransparent und bestraft durch starkes Abschöpfen von Mehreinnahmen die Länder, die wirtschaftliche Fortschritte machen. Hingegen zielt der Schweizerische Finanzausgleich nicht darauf, Einheitlichkeit zu erzeugen, sondern soll den Kantonen faire Bedingungen im dortigen Steuerwettbewerb verschaffen. Das Zuweisungssystem der USA ist kein Finanzausgleich im eigentlichen Sinne und enthält auch wenig Solidarelemente. Eine Neuordnung des Finanzausgleichs könnte Elemente des Schweizerischen und des US-System beinhalten, sinnvoll wäre dies aber nur in Verbindung mit einem regulierten Steuerwettbewerb zwischen den Bundesländern." (Autorenreferat)

2019 wird in Deutschland mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II eine Neuordnung des Länderfinanzausgleiches nötig. Das bisherige System ist intransparent und bestraft durch starkes Abschöpfen von Mehreinnahmen die Länder, die wirtschaftliche Fortschritte machen. Der Schweizerische Finanzausgleich zielt nicht auf Einheitlichkeit sondern auf faire Startbedingungen für die Kantone. Das Zuweisungssystem der USA ist kein Finanzausgleich im eigentlichen Sinne und enthält auch wenig Solidarelemente. Eine Neuordnung des Finanzausgleiches könnte Elemente des Schweizerischen und des US-System beinhalten.

Wie schlägt sich der deutsche Finanzföderalismus im Vergleich zur Schweiz und den USA? Angelehnt an Daniel Elazars Ansatz von Föderalismus als "Struktur und Prozess" untersucht die Arbeit zunächst den Einfluss institutioneller Strukturen und politischer Prozesse. Warum beispielsweise drehen die Finanzminister von Bund und Ländern im stark verflochtenen Föderalismus in Deutschland lieber an der Mehrwert-, als an der Einkommen- und Körperschaftsteuerschraube? Vergleichend dazu untersucht das Werk die flexibleren und dezentraleren Finanzbeziehungen in den USA und der Schweiz. Der Autor widmet sich aber nicht nur dem Problem, wie und unter welchen Umständen Entscheidungen fallen, er fragt auch, welche Politikergebnisse Bund und Gliedstaaten im jeweiligen finanzföderalistischen Beziehungsgeflecht erzielen – etwa, wie sich regionale Unterschiede beim Bruttoinlandsprodukt und bei der Arbeitslosigkeit entwickelt haben oder warum manche Gliedstaaten erfolgreich und andere weniger erfolgreich sind. Im Hinblick auf die nötige Reform des deutschen Finanzausgleiches bis spätestens 2019 wird am Ende erörtert, welche finanzföderalen Vorzüge aus der Schweiz und den USA übernommen werden könnten