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In: Unternehmen und Wirtschaft
In: Praxisratgeber Vergaberecht
Die stetig zunehmende Digitalisierung des Geschäftsverkehrs stellt Unternehmen vor immer größer werdende Herausforderungen. Der rasante Fortschritt ist in diesem Bereich längst nicht mehr auf technische Aspekte begrenzt, auch das Recht ist in Bewegung: Die Umsetzung der EU-Richtlinien zur Strategie des digitalen Binnenmarktes führt 2022 zu umfangreichen Änderungen im BGB, die ICC hat 2021 neue Richtlinien für digitale Handelstransaktionen (URDTT) vorgelegt. Diese und weitere rechtliche Entwicklungen müssen die verantwortlichen Akteure in Unternehmen verstehen und beachten. Um hier den Überblick zu behalten, sind oft zeitintensive Recherchen notwendig, die interne Ressourcen binden und der Ausschöpfung des wirtschaftlichen Potentials der technischen Möglichkeiten im Wege stehen. Mit dem vorliegenden Werk steht nun eine praxisorientierte Arbeitshilfe für das Tagesgeschäft (B2B und B2C) zur Verfügung, die Fragen zur rechtssicheren Gestaltung von Prozessabläufen und Verträgen übersichtlich und eindeutig beantwortet. Berücksichtigt sind die Gesetzesänderungen bis zum 1.7.2022.
Intro -- Vorbemerkung -- Inhaltsverzeichnis -- 1 Entstehung des Instruments Baulast -- 2 Was ist eine Baulast? -- 2.1 Grundstückseigentümer -- 2.2 Schriftform -- 2.3 Freiwillige Erklärung -- 2.4 Öffentlich-rechtliche Verpflichtungen -- 2.5 Tun, Dulden oder Unterlassen -- 2.6 Die Verpflichtung ergibt sich nicht bereits aus öffentlich-rechtlichen Vorschriften -- 2.7 Verpflichtung durch weitere Personen -- 3 Begünstigter Personenkreis -- 4 Rechtsanspruch auf Eintragung einer Baulast -- 5 Wirksamkeit der Baulast -- 6 Rechtsverhältnis und Durchsetzbarkeit -- 7 Abgrenzung zur Grunddienstbarkeit -- 8 Erforderliche Unterlagen -- 8.1 Eigentumsnachweis -- 8.2 Amtlicher Lageplan -- 8.3 Sonstige Unterlagen -- 9 Hauptanwendungsbereiche -- 9.1 Geh- und Fahrrecht -- Baden-Württemberg -- Berlin -- Brandenburg -- Bremen -- Hamburg -- Hessen -- Mecklenburg-Vorpommern -- Niedersachsen -- Nordrhein-Westfalen -- Rheinland-Pfalz -- Saarland -- Sachsen -- Sachsen-Anhalt -- Schleswig-Holstein -- Thüringen -- Praxisbezogene Anwendung -- 9.2 Leitungsrecht -- Hamburg -- Rheinland-Pfalz -- 9.3 Vereinigung -- Baden-Württemberg -- Berlin -- Brandenburg -- Bremen -- Hamburg -- Hessen -- Mecklenburg-Vorpommern -- Niedersachsen -- Nordrhein-Westfalen -- Rheinland-Pfalz -- Saarland -- Sachsen -- Sachsen-Anhalt -- Schleswig-Holstein -- Thüringen -- Praxisbezogene Anwendung -- 9.4 Abstandsfläche -- Baden-Württemberg -- Berlin -- Brandenburg -- Bremen -- Hamburg -- Hessen -- Mecklenburg-Vorpommern -- Niedersachsen -- Nordrhein-Westfalen -- Rheinland-Pfalz -- Saarland -- Sachsen -- Sachsen-Anhalt -- Schleswig-Holstein -- Thüringen -- Praxisbezogene Anwendung -- 9.5 Verpflichtung zur Grenzbebauung -- Baden-Württemberg -- Berlin -- Brandenburg -- Bremen -- Hamburg -- Hessen -- Mecklenburg-Vorpommern -- Niedersachsen -- Nordrhein-Westfalen -- Rheinland-Pfalz -- Saarland -- Sachsen.
Gemäß ImmoWertV sind Baumängel und Bauschäden bei der Verkehrswertermittlung eines Grundstücks marktgerecht zu berücksichtigen. In Ballungszentren, also Gegenden mit hohem Bodenrichtwertniveau, führt die zunehmende Nachfrage nach Immobilien zu erheblichen Preissteigerungen. Das Angebot wird immer knapper. Aus diesem Grund wirken sich Baumängel und Bauschäden in diesen Gebieten wenig bis gar nicht auf den Kaufpreis aus. Dennoch reagiert der Markt bei einigen Schäden, wie etwa Feuchteerscheinungen, durchaus emotional. Für Immobiliensachverständige ist es daher essentiell, das eigene Gutachten bzw. den Ansatz der Bauschäden nachvollziehbar aufzubauen. In den Richtlinien und der Fachliteratur gibt es hierzu kaum Ansatzpunkte. In der ImmoWertV wird zwar ein marktgerechter Ansatz der Bauschäden gefordert, es gibt aber bislang keine validen und verwertbaren Marktuntersuchungen zu diesem Thema. In enger Zusammenarbeit mit den Gutachterausschüssen hat die Autorin einen neuen Fragebogen zur künftigen Erfassung von relevanten Daten erarbeitet. Zudem werden zahlreiche Datensätze der Gutachterausschüsse hinsichtlich des Einflusses von Baumängeln und Bauschäden auf den Verkehrswert erstmals ausgewertet. Diese Auswertung gibt – getrennt nach Teilmärkten (Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus etc.) – Aufschluss darüber, inwieweit sie Auswirkungen auf die Kaufpreisbildung in Ballungsgebieten, Randgebieten und auf dem Land haben.