Suchergebnisse

Das Forum DACH, bestehend aus den Fachverbänden FKT, ÖVKT, IHS und NVTG hat eine Arbeitsgruppe zur Erstellung eines einheitlichen Berufsbildes für Technikmanager im Gesundheitswesen gebildet. Ziel ist die gesetzliche Verankerung dieses Berufsbildes. WGKT-Vorstand Christian Bender arrangierte ein Gespräch mit Staatsminister Dr. Helge Braun und begleitete zusammen mit WGKT-Präsident Cord Brüning die Präsidenten der DACH-Verbände ins Kanzleramt, um auf notwendige politische Maßnahmen aufmerksam zu machen.

Die Wissenschaftliche Gesellschaft für Krankenhaustechnik "WGKT" ist Mitglied der International Federation of Hospital Engineering "IFHE" – und profitiert vom internationalen Netzwerk.

Der neue europäische Regulierungsrahmen für Telekommunikation, der bis Mitte 2011 in deutsches Recht umgesetzt werden muss, bietet Möglichkeiten zur Neuausrichtung der Regulierungsziele. Die Autoren diskutieren in diesem Beitrag die Möglichkeiten und potentiellen Probleme der vorgeschlagenen Instrumente sowie weiterer politischer Initiativen der Bundesregierung und der Europäischen Kommission in Hinblick auf die ambitionierten Ziele einer flächendeckenden Versorgung mit schnellen Internetzugängen.

Abstract
The renewed complaint against the federal fiscal equalisation system on the part of the Bavarian state government shows the Bavarian determination to change the previous system. Among other things, the standardisation of the real estate transfer tax and the population refinement, which are included in the calculation of the fiscal strength and equalisation measure within the framework of the fiscal equalisation system, are the focus. This article shows the importance of the federal fiscal equalisation per se and the burdens Bavaria is exposed to in the horizontal component. It becomes clear that, first, the burden is not excessive and, second, that abolishing standardisation and refinement is not feasible.

Über das Next Generation EU Programm ist eine gemeinsame Schuldenaufnahme unter dem Dach der EU-KOMMISSION erstmals in großem Umfang ermöglicht worden. Auch wenn stets betont worden ist, dass NGEU eine Maßnahme einmaliger Natur ist, so beschreiben einige EU-Amtsträger:innen, wie etwa der EU-Kommissar für Wirtschaft, PAOLO GENTILONI, sowie EMMANUEL MACRON und MARIO DRAGHI, welche fiskalischen Möglichkeiten die Verstetigung eines solchen Programms bieten könnte. Der Beitrag untersucht daher, welche Bedingungen mit der gemeinsamen Schuldenaufnahme verbunden sind und ob diese Konditionalität für eine künftige Schuldenaufnahme aus fiskalpolitischer Sicht adäquat ist. Daraus sollen Bedingungen abgeleitet werden, die bei einer künftigen gemeinsamen Schuldenaufnahme zu beachten sind. ; Through the Next Generation EU Program, joint borrowing under the umbrella of the EU Commission has been made possible on a large scale for the first time. Although it has always been stressed that NGEU is a one-off measure, some EU officials, such as EU Commissioner for Economic Affairs PAOLO GENTILONI, as well as EMMANUEL MACRON and MARIO DRAGHI, describe the fiscal opportunities that the continuation of such a program could offer. The paper therefore examines the conditions associated with joint debt borrowing and whether this conditionality is adequate for future debt borrowing from a fiscal policy perspective. From this, the paper aims to derive conditions that need to be observed for future joint debt borrowing.

Auch nach über einem Jahr Corona-Pandemie sind die sozio-ökonomischen Auswirkungen der Krise nach wie vor noch nicht vollständig absehbar. Durch die lockdown bedingten starken ökonomischen Verwerfungen wirkt die Krise bis heute auf Bund, Länder und Kommunen stark ein. Dies hat nicht zuletzt Folgen für die Haushaltsführung der unterschiedlichen fiskalischen Ebenen. Dabei haben sich Bund und Länder auf teils gemeinsame, teils eigene fiskalische Hilfen für Kommunen und die Privatwirtschaft verständigt, die bei der Bewältigung der Krise unterstützend wirken sollen. Hierzu waren Bund und Länder jedoch genötigt, die Ausnahmeklausel der Bundes- und Landesschuldenbremsen aufgrund der außergewöhnlichen Notsituation in Kraft zu setzen. Für die Länder ergab sich somit das bizarre Bild, dass die Länderschuldenbremsen 2020 just in jenem Jahr außer Kraft gesetzt worden sind, in welchem sie zum ersten Mal fiskalisch wirken sollten. Hiermit verbunden sind Tilgungsbelastungen, die sich auf Ebene der Länder unterschiedlich stark ausdifferenzieren, was nicht zuletzt auch damit zu tun hat, dass die Tilgungszeiträume heterogen gesetzt worden sind. Dies hat zur Folge, dass die zukünftigen fiskalischen Belastungen und somit auch der fiskalische Handlungsspielraum der Länder unterschiedlich verteilt ist. Welche Auswirkungen dies hat, zeigt die kommunale Krisenpolitik im Freistaat Sachsen exemplarisch auf und knüpft an den KOMKIS Report 07 vom vergangenen Jahr an.

Die vorliegende KOMKIS Analyse bewertet auf Grundlage der Ergebnisse einer durchgeführten Befragung der kommunalen Bau- bzw. Hauptämter im Freistaat Sachsen die aktuellen Einschätzungen und Meinungen der kommunalen Ebene im Kontext des Tiefbaus sowie des geförderten Breitbandausbaus. Hierbei werden die beiden Themenfelder nicht isoliert betrachtet, sondern Zusammenhänge, wie ähnliche Herausforderungen, herausgearbeitet. Die vorliegende Analyse baut somit auf den bisherigen Erkenntnissen des KOMKIS auf und ergänzt das bereits bestehende Bild zum kommunalen Breitbandausbau im Freistaat Sachsen. Die Bundesregierung setzte sich zum Ziel, eine gigabitfähige Breitbandinfrastruktur flächendeckend bereitzustellen. Neben dem privatwirtschaftlichen Ausbau wird die kommunale Bautätigkeit durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. Die Strategie des Freistaats Sachsen unterstützt dieses Vorgehen. Zwar sind in Sachsen einige Erfolge hinsichtlich des Breitbandausbaus zu verzeichnen, dennoch hinkt der Anteil der Verfügbarkeit von Anschlüssen mit hohen Internetgeschwindigkeiten den Zielen deutlich hinterher. Die Divergenz zwischen dem städtischen und ländlichen Raum fällt in Sachsen im Vergleich mit anderen Ländern stark aus. Gegenwärtig wird die Bedeutung von Hochgeschwindigkeitsinternet als Standortfaktor für Gewerbe und Privathaushashalte besonders deutlich. Als zentrale Gründe werden häufig die Überlastung des Tiefbausektors und die Nichtinan-spruchnahme von Fördermitteln durch die Kommunen angeführt. Die vorliegende Analyse geht einen Schritt weiter und stellt die wesentlichen Paralallen zwischen den Themenfeldern Breitbandausbau und Tiefbau dar. Beispielhaft sind hier Kapazitätsengpässe, Größenvorteile und Koordinierungsproblematiken zu nennen. Die Befragung der Tief- bzw. Hauptämter der sächsischen Städte und Gemeinden bildet die Grundlage für die statistische Auswertung. Es wird deutlich, dass der Bündelung von kommunalen Tiefbaumaßnamen in Sachsen kein Vorrang eingeräumt wird. Kleinere und zersiedelte Kommunen nutzen jedoch bereits häufiger diese Möglichkeit. Unterstützend wirkt unter anderem eine Dokumentation der vorhandenen Leitungen, die in den Kommunen zumeist als öffentlich-zugängliche GIS-basierte Karten realisiert werden. Lokale Standortfaktoren, die das Angebot an Breitband beeinflussen, bestimmen die lokale Versorgung an Hochgeschwindigkeitsinternet maßgeblich. Diese sind relativ inflexibel und nur mithilfe politischer Maßnahmen zu verändern. Durch die Digitalisierung der Koordinierung könnten Synergien geschaffen werden, die den weiteren Breitbandausbau unterstützen würden.