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Als die Einrichtung des Menschenrechtsrates auf dem Jubiläumsgipfel der Staats- und Regierungschefs im September 2005 beschlossen wurde, wurden von vielen Seiten große Hoffnungen in das neue Gremium gesetzt. Nach den ergebnislosen Bemühungen um eine Reform des Sicherheitsrates und den auch in anderen Bereichen hinter den Erwartungen zurückgebliebenen Beschlüssen, erschien der Menschenrechtsrat als innovatives Element des Reformpakets innerhalb der Vereinten Nationen. Bei den folgenden langwierigen Verhandlungen ging es insbesondere um Themen wie die Voraussetzungen für die Mitgliedschaft, die Zusammensetzung und den Wahlmodus des Gremiums, bis schließlich der Menschenrechtsrat am 15. März 2006 durch die Resolution 60/251 als neues Unterorgan der Generalversammlung geschaffen wurde. Diese Justierung stellte eine organisatorische Herausforderung dar, denn die Menschenrechtskommission war bisher eine der funktionalen Kommissionen des Wirtschafts- und Sozialrates gewesen. Im vorliegenden Beitrag wird eine nähere Überprüfung der Sonderverfahren während dieser institutionellen Aufbauphase des Rates vorgenommen und die Umsetzung der Resolution 5/1 in einem Ausblick kritisch beleuchtet. (ICI2)

Im Dezember 1994 proklamierte die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Dekade für Menschenrechtserziehung. Inzwischen neigt sich die Dekade ihrem Ende zu (Stand 2003). In ihrer jüngsten Resolution im Dezember 2004 beschloss die Generalversammlung, die Ergebnisse der in den letzten zehn Jahren unternommenen sowie mögliche zukünftige Aktivitäten zu erörtern. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf neuere Tendenzen: auf die Stärkung der Menschenrechte und die Förderung von Partnerschaften durch die Einbeziehung der Zivilgesellschaft. Die vom Generalsekretär angekündigten Maßnahmen zielen auf eine verbesserte Koordination der Vertragsorgane und eine verstärkte Wirksamkeit der besonderen Verfahren. Die Evaluierung der ersten fünf Jahre der Dekade und entsprechende Folgeberichte haben angeregt, eine übergreifende Strategie für die UNO zum Thema Menschenrechtsbildung zu entwickeln, um das Potenzial der Dekade effektiver zu nutzen. Da diese Gesamtstrategie noch aussteht, muss es auch Aufgabe aller UN-Akteure sein, sie im Rahmen der Harmonisierung des Menschenrechtsansatzes in enger Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort, vor allem der Zivilgesellschaft, zu entwickeln und für ihre Umsetzung zu sorgen. (ICA2)

Im Dezember 1994 proklamierte die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Dekade für Menschenrechtserziehung. Inzwischen neigt sich die Dekade ihrem Ende zu (Stand 2003). In ihrer jüngsten Resolution im Dezember 2004 beschloss die Generalversammlung, die Ergebnisse der in den letzten zehn Jahren unternommenen sowie mögliche zukünftige Aktivitäten zu erörtern. Der vorliegende Beitrag konzentriert sich auf neuere Tendenzen: auf die Stärkung der Menschenrechte und die Förderung von Partnerschaften durch die Einbeziehung der Zivilgesellschaft. Die vom Generalsekretär angekündigten Maßnahmen zielen auf eine verbesserte Koordination der Vertragsorgane und eine verstärkte Wirksamkeit der besonderen Verfahren. Die Evaluierung der ersten fünf Jahre der Dekade und entsprechende Folgeberichte haben angeregt, eine übergreifende Strategie für die UNO zum Thema Menschenrechtsbildung zu entwickeln, um das Potenzial der Dekade effektiver zu nutzen. Da diese Gesamtstrategie noch aussteht, muss es auch Aufgabe aller UN-Akteure sein, sie im Rahmen der Harmonisierung des Menschenrechtsansatzes in enger Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort, vor allem der Zivilgesellschaft, zu entwickeln und für ihre Umsetzung zu sorgen. (ICA2). Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 1994 bis 2004.

Intro -- Title Page -- Copyright Page -- Table of Contents -- Introduction by the Editors -- Address of the Rector of the University of Sarajevo -- Message from the High Representative -- Message from the UN High Commissioner for Human Rights -- History and Objectives of the Human Rights Centre of the University of Sarajevo -- Report on the Conference on Human Rights in Bosnia and Herzegovina: From Theory to Practice -- I. The Relevance of Human Rights in Bosnia and Herzegovina -- Human Rights - The Foundation of Justice and Peace -- The Human Rights Situation in Bosnia and Herzegovina: a Regional Perspective -- The Human Rights Regime in Bosnia and Herzegovina in the European Context -- II. Interpreting the New Human Rights Protection System -- A Critical Appraisal of the Dayton Constitution of Bosnia and Herzegovina -- The Structure of the State of BiH and its Capacity for the Realization of Human Rights and Fundamental Freedoms -- The Constitutional Situation in Bosnia and Herzegovina after the Dayton Agreement and the Arbitration for the Brcko Area -- Human Rights and Statehood -- III. The Need for Effective Human Rights Monitoring -- International Experiences of Human Rights Monitoring -- Human Rights Monitoring by NGOs of Bosnia and Herzegovina -- Methodology of the Human Rights Work of the Croatian Helsinki Committee -- Establishing Accountability for Human Rights Violations -- IV. The Need for Effective Enforcement of Human Rights -- Shortcomings of Effective Enforcement of Human Rights in Bosnia and Herzegovina -- Human Rights in Bosnia and Herzegovina: European Practice, Fraught Federalism and the Future -- The Ombudsman Institution of the Federation of Bosnia and Herzegovina -- Reinforcement of Human Rights in the Context of the Federal Republic of Yugoslavia.