In: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht: The Rabel journal of comparative and international private law, Band 66, Heft 2, S. 470
Die Rechtsschutzmöglichkeiten Privater gehören zu den umstrittensten Bereichen des Gemeinschaftsrechts. Mit dieser Arbeit untersucht die Autorin, ob und inwieweit das Vorabentscheidungsverfahren zusammen mit den Verfahren vor den nationalen Gerichten eine Individualrechtsschutzfunktion im gemeinschaftlichen Rechtsschutzsystem wahrnimmt. Es soll herausgearbeitet werden, unter welchen Voraussetzungen Vorabentscheidungsverfahren durch die nationalen Gerichte durchgeführt werden können, ob das Rechtsschutzsystem aus zentralem und dezentralem Rechtsschutz einen lückenlosen Rechtsschutz bietet, ob der Individualrechtsschutz über den "Umweg" des Vorabentscheidungsverfahrens auch den rechtsstaatlichen Anforderungen an einen effektiven Rechtsschutz genügt, welche Verbesserungen die Änderungen im Rechtsschutzsystem durch die Verträge von Nizza und Lissabon mit sich bringen und welcher Bedarf und welche Möglichkeiten für weitere Verbesserungen bestehen. Neben einer theoretischen Erörterung erfolgt eine Analyse 50 nationaler Gerichtsverfahren, in deren Verlauf ein Vorabentscheidungsverfahren durchgeführt worden ist, um so die Rolle dieses Verfahrens für den Einzelfall zu erfassen
Zugriffsoptionen:
Die folgenden Links führen aus den jeweiligen lokalen Bibliotheken zum Volltext:
In: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht: The Rabel journal of comparative and international private law, Band 66, Heft 2, S. 391
Das Vorabentscheidungsverfahren ist das wichtigste Verfahren vor dem EuGH. Seit dem polnischen EU-Beitritt haben sowohl der Verfassungsgerichtshof als auch das Oberste Gericht, das Hauptverwaltungsgericht, ordentliche Gerichte und Verwaltungsgerichte Vorlagen beim EuGH eingereicht. In Deutschland hat mittlerweile sogar das Bundesverfassungsgericht Vorlageverfahren initiiert – ob darin ein Wille zur Kooperation mit dem Luxemburger Gericht zu sehen ist, wird allerdings bisweilen bezweifelt. Der vorliegende Band enthält Ergebnisse eines deutsch-polnischen Forschungsprojekts zur Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens aus der europäischen und der nationalen Perspektive. Untersucht werden allgemeine dogmatische Fragen, aber auch die Rolle der Vorabentscheidungen in unterschiedlichen Rechtsgebieten, wie dem Verfassungsrecht, dem Zivilrecht, dem Sozial- und Sozialversicherungsrecht und dem Steuerrecht.
Zugriffsoptionen:
Die folgenden Links führen aus den jeweiligen lokalen Bibliotheken zum Volltext:
Das Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der EU ist ein zentrales Instrument zur Durchsetzung des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten. Dieses Verfahren sichert zugleich die einheitliche Auslegung und Anwendung des Europarechts. Das Werk erläutert die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens für den Schutz der individuellen Rechte. Dabei werden die Änderungen durch den Reformvertrag von Lissabon bereits berücksichtigt. Die Autorin analysiert insbesondere die Wirksamkeit des Art. 267 AEUV in Verfahren vor polnischen Gerichten. Die europarechtliche Untersuchung richtet sich nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Richter und Rechtsanwälte, die sich in der Praxis mit dem Vorabentscheidungsverfahren beschäftigen
Zugriffsoptionen:
Die folgenden Links führen aus den jeweiligen lokalen Bibliotheken zum Volltext:
In: Rabels Zeitschrift für ausländisches und internationales Privatrecht: The Rabel journal of comparative and international private law, Band 66, Heft 2, S. 580
In: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik: ZAR ; Staatsangehörigkeit, Zuwanderung, Asyl und Flüchtlinge, Kultur, Einreise und Aufenthalt, Integration, Arbeit und Soziales, Europa, Band 31, Heft 2, S. 41-46