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Main description: Das Buch beleuchtet philosophische, historische und sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Idee der Verfassung. In den beiden Teilen "Theorien und Ideengeschichte der Verfassung" und "Felder der Verfassungspolitik" werden Fragen zu Verfassungspolitik, Verfassungsgerichten als politischen Akteuren, Verfassungen im transnationalen Konstitutionalismus und Föderalismus, Verfassungstheorien von Hannah Arendt und Niklas Luhmann behandelt.

Das Buch beleuchtet philosophische, historische und sozialwissenschaftliche Perspektiven auf die Idee der Verfassung. In den beiden Teilen "Theorien und Ideengeschichte der Verfassung" und "Felder der Verfassungspolitik" werden Fragen zu Verfassungspolitik, Verfassungsgerichten als politischen Akteuren, Verfassungen im transnationalen Konstitutionalismus und Föderalismus, Verfassungstheorien von Hannah Arendt und Niklas Luhmann behandelt.

Auch Verfassungen sind Kinder ihrer Entstehungszeit. Der Untergang des "Dritten Reiches" legte den Blick frei auf die Menschheitsverbrechen, die in deutschem Namen begangen wurden. Das Grundgesetz und zahlreiche Landesverfassungen sind deutlich von dem Willen gekennzeichnet, eine Abkehr von Politik und Geist, die das möglich machten, zu vollziehen. Mehr als 70 Jahre später polarisieren Folgen von Globalisierung und von Migration die Gesellschaft. Der Radikalisierung soll auch durch Verfassungspolitik begegnet werden. Risiken und Nebenwirkungen sind auch hier nicht auszuschließen.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Verfassungsstaat - und dies nicht nur, weil sie im Grundgesetz eine geschriebene Verfassung hat, sondern auch, weil diese Verfassung lebendige Wirklichkeit ist. Wie Verfassungen generell entstehen und wie das deutsche Grundgesetz sich entwickelt hat, das zeigt diese Buch auf knappem Raum. Eine kleine Handreichung zum besseren Verständnis der deutschen Demokratie. In der Verbindlichkeit des Grundgesetzes liegt seine politischgesellschaftliche Gestaltungskraft begründet; die Interpretationsfähigkeit vieler seiner Aussagen sichert seine Aneignung im öffentlichen Diskurs und die Entwicklungsfähigkeit der staatlich verfassten Gesellschaft. Sich all dessen zu vergewissern, ist in hohem Maße politische Verpflichtung. Das Buch verdeutlicht, welch vielfältiger sozialer, kultureller und ökonomischer Entwicklungen es bedarf, um eine solche Verfassung zu erreichen. Der Autor untersucht die Frage nach Funktion und Leistung einer Verfassung für eine Gesellschaft und ihren Staat. Exemplifiziert werden Inhalte einer Verfassung und ihre politische Bedeutung am Beispiel der Verfassungsordnung des Grundgesetzes. In diesem Zusammenhang sind nicht nur Grundrechte, Organisation und Verfahren darzustellen, sondern die Inhalte der Verfassung sind im Zusammenhang mit Staatszweck und Staatsaufgaben zu betrachten. Erörtert wird die Umsetzung und Sicherung einer Verfassung in der Politik und das sich darin ausdrückende Staatsverständnis. Insgesamt werden so Elemente einer politischen Theorie des Grundgesetzes erfasst. Aus dem Inhalt: Verfassung - Begriff, Funktion, Voraussetzungen, Elemente und Leistungsfähigkeit Die Verfassungsordnung des Grundgesetzes Verfassung und Politik - Umsetzung und Sicherung einer Verfassung in der Politik Die Verfassung und die Zukunft des Staates Verfassungspolitik

Verfassungspolitik wird als Verhandlungs- und Konsensfindungsprozeß beschrieben. Vieles spreche dafür, daß in politischen Prozessen im kooperativen Bundesstaat strategische Verhandlungen ("bargaining") gegenüber einer diskursiven Konsensfindung ("problem-solving") vorherrsche. Er erläutert institutionelle Strukturen und Inhalte der Verfassungsreform u.a. nach der deutschen Einheit (Neufassung des Artikels 23 GG, Neuordnung zur Gesetzgebungskompetenz etc.). Überlegungen zu Perspektiven einer künftigen Verfassungspolitik schließen den Beitrag ab. (rk)