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Die Fregatte Baden-Württemberg und der Einsatzgruppenversorger Frankfurt am Main der Deutschen Marine haben auf ihrem Weg von Südkorea zu den Philippinen die Route durch die Straße von Taiwan genommen. Das sei ein normaler Weg auf einer internationalen Schiffahrtsstraße, andererseits aber auch ein Signal, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Es ist die erste Passage der Deutschen Marine durch das Seegebiet seit mehr als zwei Jahrzehnten. Vor allem die USA, aber auch andere NATO-Staaten wie Großbritannien, Frankreich und zuletzt auch die Niederlande haben

[…]Im Fall der Volksrepublik China (VR China) auf der einen Seite der Taiwan-Straße, und der Republik China (im Folgenden als "Taiwan" bezeichnet) auf der anderen Seite, war Reisen zwischen beiden Gebieten lange Zeit verboten. Seit einiger Zeit jedoch betreiben beide Regionen eine Politik der Annäherung, inzwischen ist Reisen über die Taiwan- Straße für Bürger beider Länder erlaubt. Die Frage, ob es sich bei China und Taiwan um ein und dasselbe Land oder zwei eigenständige Nationen handelt, ist noch nicht abschließend geklärt. Jedoch ist bei der Reise zwischen den beiden Gebieten immer ein Visum, das in diesem Fall wegen der vorher genannten politischen Problematik Einreisegenehmigung genannt wird, notwendig.Durch welche Regelungen das Reisen über die Taiwan-Straße bestimmt wird, stellt die zentrale Frage dieses Betrages dar. Dabei soll untersucht werden, welchen Bedingungen sich die Bürger beider Seiten unterwerfen müssen, um in das jeweils andere Gebiet reisen zu können. Hierbei gilt es, zunächst die Ausreise aus dem eigenen Land zu klären, um daraufhin die Einreiseerlaubnis in das jeweilig andere Land zu erhalten. Weiterhin zeigt die Arbeit, wie sich die Bestimmungen zum Reisen über die Taiwan-Straße entwickelt haben. Besonderes Augenmerk legt die Betrachtung dabei auf die aktuellen Vorgaben.[…]

Seit dem Regierungswechsel in Taiwan im Mai 2008 bemühen sich die Insel und Festland-China ernsthaft um eine Beilegung ihres Dauerkonflikts. Mit dem raschen Abschluss zahlreicher Abkommen wurde die Zusammenarbeit auf vielfältige politische, wirtschaftliche und soziale Felder ausgeweitet. Trotz fortbestehenden gegenseitigen Misstrauens erscheinen die Chancen für eine dauerhafte Friedensordnung größer als die Risiken einer neuen Konfrontation.

Beijings Friedensoffensive gegenüber Taiwan seit Ende der 70er Jahre, ihre Beweggründe und Richtlinien. Reaktionen in Taiwan. Die Friedensgegenoffensive Taiwans seit Mai 1990. Auswärtige Beziehungen Taiwans nach Einführung der "flexiblen Politik". (DÜI-Ptk)

Es war klar, dass es so nicht weitergehen konnte: Alle Versuche Präsident Chen Shui-bians, Taiwan gegenüber der Welt als unabhängigen Staat hinzustellen, waren gescheitert - die wiederholten Aufnahmeanträge bei der Weltgesundheitsorganisation WHO und bei der UNO waren abgelehnt worden, die Volksabstimmungen, in denen Taiwans Bürger gegenüber der Volksrepublik China und der Weltöffentlichkeit ihre Stimme erheben sollten, waren wegen mangelnder Teilnahme ungültig, und aus diesen wie aus anderen Gründen hatte das Volk die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) Chen Shui-bians nach acht Jahren wieder auf die Oppositionsbank geschickt. Sein Nachfolger Ma Ying-jeou (Ma Yingjiu), den die Wähler im März 2008 auf den Schild gehoben und vorab, bei den Parlamentswahlen im Januar 2008, bereits mit einer üppigen Machtbasis im Legislativ-Yuan versehen hatten, hatte es insofern leicht, sich auch mit einer anderen Chinapolitik zu empfehlen.

Within a very short time after Taiwan's Ma Ying-jeou took over the presidency, the impasse in relations with mainland China gave way to a new phase of dialogue that rapidly achieved concrete results, notably in terms of air links & tourism. Responsibility for this success lies not only with Ma but also -- maybe even more so -- with the leadership in Beijing under Hu Jintao, who shares Ma's basic policy of pragmatism & flexibility. Beijing has now even agreed to deal with Taibei on an equal basis according to the new approach of "one country, two regions," which replaces the old concept of "one country, two systems." Though more progress in terms of normalization & detente between the two sides is likely to be achieved in the near future, big problems remain to be solved, especially with regard to military security & disarmament. References. Adapted from the source document.

Durch den kalten Krieg zwischen Ost und West wurden Ende der 40er und Anfang der 50er Jahre vier Länder der Welt geteilt: Deutschland in Europa, Korea, China und Vietnam in Asien. Inzwischen ist Vietnam nach Hanois militärischem Sieg 1975 und Deutschland nach der friedlichen Revolution 1989 in der ehemaligen DDR wiedervereinigt. Auch in Korea fanden vor kurzem Regierungsverhandlungen zwischen Seoul und Pjöngjang über die Wiedervereinigung statt. Nur am chinesischen Horizont läßt sich immer noch kein Silberstreifen erkennen.

Am 1. Juli d.J. wurde die Souveränität über Hongkong von Großbritannien an die VR China zurückgegeben. Unter der britischen Kolonialherrschaft diente Hongkong als eine politische Pufferzone zwischen Taiwan und dem chinesischen Festland, die seit 1950 durch die Pattsituation vom Bürgerkrieg getrennt sind. In der zweiten Hälfte der 80er Jahre begann eine gewisse Entspannung in der Taiwan-Straße, und beide Seiten bauten hauptsächlich über Hongkong eine Art von sogenannten "indirekten Verbindungen" auf. Nun stellt sich die theoretische Idage, ob nach dem Machtwechsel in Hongkong bereits "direkte" Verbindungen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße bestehen.

Die designierte Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, von der Demokratischen Fortschrittspartei hat sich im Gegensatz zu ihrem Vorgänger von der Kuomintang nicht vom Gedanken der Unabhängigkeit ihres Landes distanziert. Damit steht die Entspannungspolitik in der Taiwan-Straße auf dem Prüfstand. Eine Eskalation hätte auch Folgen für Europa. (IP)