Suchergebnisse

Die Arbeit behandelt eines der größten europarechtlichen und politischen Aufreger der letzten Jahre. Dabei geht es um die Frage, inwieweit Unionsbürger aus fremden Mitgliedstaaten in der Bundesrepublik Deutschland Sozialleistungen in Anspruch nehmen können und sollten. Gegenstand der Arbeit ist die systematische Aufarbeitung der Rechtlage auf der Ebene des Völkerrechts, des Europa- und des Nationalen Rechts.Neben der Analyse der einschlägigen europäischen und nationalen Rechtsprechung liefert die Arbeit auch ein eigenes Lösungskonzept mit einem feststehenden Ergebnis. Im Vordergrund steht die These, dass Unionsbürger dann Sozialleistungen erhalten sollen, wenn sie eine hinreichende Verbundenheit zu Deutschland nachweisen können. Das gilt nicht nur für erwerbtätige sondern auch für nicht erwerbstätige Unionsbürger

Cover -- Einleitung -- Teil I: Status Unionsbürgerschaft -- A. Europa der Bürger statt Marktbürgerschaft -- B. Ausgestaltung der Unionsbürgerschaft -- I. Politische Rechte und Partizipationsmöglichkeiten -- II. Unionsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit als Dimensionen der Zugehörigkeit -- 1. Unionsbürgerschaft und Staatsangehörigkeit im Vergleich -- 2. Annäherung über das Verständnis zur rechtlichen Zugehörigkeit -- 3. Unionsbürgerschaft als rechtlich "überformender" Status zur Staatsbürgerschaft -- 4. Unionsbürgerschaftsstatus und soziale Rechte -- C. "Civis Europaeus sum" durch die unionsbürgerschaftlichen Rechte -- I. Inländergleichbehandlung durch das allgemeine Diskriminierungsverbot -- 1. Rechtssache Forechi und Gravier -- 2. Rechtssache Martínez Sala -- II. Unionsbürgerschaft als grundlegender Status des Angehörigen eines Mitgliedstaats -- 1. Rechtssache Grzelczyk -- 2. Rechtssache Trojani -- III. Rechtmäßiger Aufenthalt als Grundvoraussetzung der Inländergleichbehandlung -- 1. Rechtssache Brey -- 2. Rechtssache Dano -- IV. Inländergleichbehandlungsanspruch von Unionsbürgern auf Arbeits-suche -- 1. Rechtssache Collins -- 2. Rechtssache Vatsouras und Koupatantze -- 3. Rechtssache Alimanovic -- D. Gang der Untersuchung -- Teil II: Freizügigkeitsrechtliche Grundlagen im Mehrebenensystem -- Kapitel 1: Freizügigkeitsrechtliche Grundlagen im Völkerrecht -- A. Völkergewohnheitsrecht und Mindeststandards -- B. Universeller Menschenrechtsschutz -- C. Regionaler Menschenrechtsschutz - Europäische Menschenrechtskonvention -- I. Indirekter Schutz durch die Konventionsrechte -- II. Freizügigkeitsgarantie aus Art. 2 des 4. Zusatzprotokolls zur EMRK -- D. Freizügigkeit durch Ausreisefreiheit -- E. Fazit -- Kapitel 2: Freizügigkeitsrechtliche Grundlagen im Unionsrecht -- A. Freizügigkeitsrechtliche Grundlagen im Primärrecht