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Sinhala nationalism is the constitutive political ideology for the majority of Sri Lanka's Buddhist, Sinhalese-speaking majority. This article argues that since the end of the Sri Lankan Civil War (2009), this political ideology has undergone a reconfiguration - now oscillating between competing interpretations. Current president Maithripala Sirisena, elected in 2015 and governing in a unity coalition that includes social-democratic and liberal Sinhalese parties, has initiated a rapprochement toward the West. His predecessor and rival, Mahinda Rajapaksa, was strongly associated with the victory over the insurgent Tamil Tigers (LTTE) that had been heavily criticized by Western powers from a human rights perspective. Rajapaksa's rule up to the presidential election in 2015 had been characterized by increasing authoritarianism, anti-minority sentiment, and corruption. As of early 2018, Rajapaksa has reemerged as the leader of a new populist front and seems to cater to the fears of Sinhalese nationalists - which secured his party a decisive victory in the local government elections. This nationalist populism with an agrarian base displays similarities to current populist strategies being witnessed in other world regions too. (Asien/GIGA)

Der Präsident von Sri Lanka, Maithripala Sirisena, wurde bei seiner Wahl im Januar 2015 von seinen Anhängern als Mandela von Sri Lanka gefeiert. Nach der handstreichartigen Umbildung seines Kabinetts Ende Oktober 2018 wird er mit Mugabe verglichen. Am 26. Oktober ernannte Präsident Sirisena den vormaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum Premierminister, dessen autoritäre Herrschaft just 2015 durch Sirisenas Wahl zum Präsidenten beendet wurde. Im gleichen Atemzug entfernte Präsident Sirisena den bisherigen Premierminister Ranil Wickremesinghe aus seinem Amt. Dieser erfährt jedoch nach wie vor die Unterstützung durch eine Mehrheit im Parlament. Der Begriff Chaos ist noch milde für die Bezeichnung der tiefen Krise, in die Präsident Sirisena Verfassung, Parlament und politische Ordnung in Sri Lanka gestürzt hat.

Kaum jemand hatte bei den Präsidentschaftswahlen auf Maithripala Sirisena gesetzt, der am 8. Januar gegen den amtierenden Mahinda Rajapaksa mit 51,3 Prozent der Stimmen gewann. Viele Bürger hoffen nun auf eine Wiederbelebung der demokratischen Verhältnisse, die unter der langen Amtszeit von Rajapaksas Regime extrem gelitten haben.

Bei der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka am 8. Januar 2015 unterlag der langjährige Amtsinhaber Mahinda Rajapakse überraschend seinem Herausforderer Maithripala Sirisena. Der Machtwechsel hat zwar die Demokratie gestärkt, doch verfügt der neue Präsident nur über wenig Spielraum für einen politischen Neuanfang. Im Vordergrund stehen eine politische Lösung des Tamilenkonflikts und die ausstehende internationale Aufarbeitung der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, die auch die Beziehungen zu den westlichen Staaten belastet. Die Parteien, die Sirisena zum Sieg verhalfen, vertreten in diesen Fragen teilweise konträre Interessen. Insofern besteht die Gefahr, dass die innenpolitische Auseinandersetzung in die bekannten konfrontativen Muster der Zeit vor Rajapakse zurückfällt. (SWP-Aktuell)

Bei der Präsidentschaftswahl in Sri Lanka am 8. Januar 2015 unterlag der langjährige Amtsinhaber Mahinda Rajapakse überraschend seinem Herausforderer Maithripala Sirisena. Der Machtwechsel hat zwar die Demokratie gestärkt, doch verfügt der neue Präsident nur über wenig Spielraum für einen politischen Neuanfang. Im Vordergrund stehen eine politische Lösung des Tamilenkonflikts und die ausstehende internationale Aufarbeitung der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, die auch die Beziehungen zu den westlichen Staaten belastet. Die Parteien, die Sirisena zum Sieg verhalfen, vertreten in diesen Fragen teilweise konträre Interessen. Insofern besteht die Gefahr, dass die innenpolitische Auseinandersetzung in die bekannten konfrontativen Muster der Zeit vor Rajapakse zurückfällt. (Autorenreferat)

Die Absicht der seit 2015 im Amt befindlichen Reformregierung unter Präsident Maithripala Sirisena und Premierminister Ranil Wickremesinghe, zu einer ausbalancierteren Wirtschafts- und Außenpolitik zurückzukehren und die vom Vorgängerregime Rajapaksa betriebene, enge Klammer mit China zu lockern, droht an der Finanzrealität zu scheitern. Mehr als ein Drittel der Einnahmen des Staatshaushaltes muss für die Bedienung chinesischer Kredite aufgewendet werden.

The highlight of Maithripala Sirisena's presidency came in its very beginning when he ended a decade of autocracy by restoring democracy. And when rivalry with his own prime minister, Ranil Wickremesinghe, devolved into a constitutional crisis, Sirisena was forced to abide by the democratic norms he had restored.

Die überfällige Wahl der kommunalen Gebietskörperschaften Anfang Februar 2018 hat das Land politisch durchgerüttelt. Dem im Januar 2015 bei den Präsidentschaftswahlen geschlagenen Mahinda Rajapakse gelang mit seiner neu formierten Partei SLPP (Sri Lanka Podujana Peramuna) ein eindrucksvolles Ergebnis. Sein damaliger Rivale, der jetzige Präsident Maithripala Sirisena, brach hingegen mit seinem Listenbündnis in der Gunst der Wähler/-innen deutlich ein. Haben die Wähler/-innen in Sri Lanka eine erneute Kehrtwende eingelegt, dieses Mal gegen das Chaos der aktuellen Regierung und geleitet von dem Wunsch nach Ordnung, selbst zum Preis einer erneuten autoritären Herrschaft?

Sri Lanka's 69-year-old parliamentary democracy continues with power concentrated at the center, and consequently, the country's non-Sinhala-Buddhist minorities on the periphery continue to press for equal rights, while ethnic strife hinders prospects for unified progress. Maithripala Sirisena, president since 2015, promises reconciliation but has received little cooperation from the majority Sinhala Buddhists.

Vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahlen vom Januar 2015 beschäftigen sich die Autoren mit der Verteilungsgerechtigkeit und damit, wie die überkommene elitäre Politik und die Alltagskultur beim Zugang zum Grundnahrungsmittel Reis verzahnt sind. Sie untersuchen die Massenmedien, die Wahlreden und die politische Propaganda und fragen, wieso das Thema Reis während des hitzigen Präsidentschaftswahlkampfes anfänglich politisiert wurde und warum es aus dem Blick der Öffentlichkeit verschwand, als der Wahlkampf sich dem Ende zuneigte. Insbesondere analysieren sie, wie der siegreiche Präsident Maithripala Sirisena auf historische Legenden und ein symbolträchtiges Bild des Reisbauern in der Region Rajarata zurückgreift, ausgerechnet heute, wo eine ganz andere Realität herrscht: Die Reismühlen sind in den Händen weniger Oligarchien konzentriert, zu denen auch nahe Familienmitglieder des Präsidenten gehören.

The year 2014 witnessed a few cracks in the government of the United People's Freedom Alliance in the face of internal and external challenges. Still, anti-Muslim violence, setbacks in provincial elections, and mounting concerns over the coalition's human rights record failed to disrupt continued high economic growth. The surprise was the January 8, 2015, election: defeating the incumbent, on January 9, former Health Minister Maithripala Sirisena was sworn in as Sri Lanka's new president.

Am 26. Oktober 2018 zog der Präsident Sri Lankas, Maithripala Sirisena, seine United People's Freedom Alliance (UPFA) aus der Koalitionsregierung mit der United National Party (UNP) zurück, entließ Premierminister Ranil Wickremesinghe (UNP) und berief an seiner Stelle den vormaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum neuen Premierminister. Danach sollte das Parlament aufgelöst, Neuwahlen im Januar festgesetzt und die neu berufene Regierung mit allen Amtsbefugnissen ausgestattet werden. Nicht nur Verfassungsexpert(inn)en hielten einen solchen Machtwechsel für verfassungswidrig. Auch parlamentarisch und öffentlich wurde teilweise erfolgreich dagegen protestiert. Der Kommentar von Sunanda Deshapriya im vorhergehenden Artikel hat die allermeisten Stationen der Vorgänge in Sri Lanka benannt. Der nachfolgende Text leuchtet einige Hintergründe dazu aus.