Suchergebnisse

In Rußland ist eine Gruppierung gemäßigter national-konservativer bzw. liberal-konservativer Parteien im Entstehen begriffen, die zunehmend an politischer Bedeutung gewinnt. Der Beitrag stellt diese Parteien im einzelnen vor und geht ausführlich auf ihre politische Ideologie und Programmatik ein. Darüber hinaus werden ihre Staatsauffassung sowie ihre Haltung zur nationalen Frage und zur Wirtschaftsreform beschrieben, wobei jeweils auf die Unterschiede zur Position der nationalpatriotischen Kräfte in diesen Fragen hingewiesen wird. (BIOst-Srt)

Die sich in einem ständigen Wandlungsprozeß befindliche russische Parteienlandschaft läßt sich in drei größere politische Bewegungen einteilen. Der demokratische Block, der wesentlich am Sturz der kommunistischen Herrschaft beteiligt war, hat aufgrund interner Zerstrittenheit sehr an Einfluß verloren. Der nationalistische Flügel hat ein strategisches Bündnis mit neokommunistischen Gruppen geschlossen, um El'cins Wirtschaftsreformpläne zu verhindern. Das politische Zentrum wird durch einen um die Bürgerunion gebildeten Parteienblock abgedeckt. In dem Beitrag werden die den jeweiligen Blöcken zugehörigen politischen Parteien in Kurzporträts vorgestellt. (BIOst-Srt)

Der zwischen der Ukraine und Rußland in Kiew abgeschlossene Vertrag enthält nach Ansicht des Autors keine wesentlichen Elemente, die als eine Realisierung der proklamierten strategischen Partnerschaft beider Länder angesehen werden könnten. Er enthält darüber hinaus auch keine juristisch verpflichtenden Bestimmungen im Hinblick auf die Lösung der beide Vertragsseiten betreffenden Probleme. Dies wird anhand der Aufteilung der Schwarzmeerflotte exemplifiziert. Abschließend werden die politischen, wirtschaftlichen und geopolitischen Aspekte des Vertrages einer gesonderten Betrachtung unterzogen. Als wichtig bezeichnet der Autor die Tatsache, daß Rußland die territoriale Souveränität der Ukraine ausdrücklich anerkennt. (BIOst-Mrk)