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'Seit dem Sommer 1999 ist die internationale Aufmerksamkeit für Sicherheitsprobleme im nachsowjetischen Zentralasien gewachsen. In wiederholten Zusammenstößen zwischen regulären Streitkräften zentralasiatischer Staaten und sogenannten 'islamischen Rebellen' am Südrand der Region, in der Nachbarschaft zum regionalen Krisenherd Afghanistan, zeigten sich die Schwächen der nationalen und regionalen Sicherheitsstrukturen. Dabei wurde das Image einer -von der dramatischen Ausnahme Tadschikistans abgesehen - relativ stabilen, von starken Präsidenten regierten Region in Frage gestellt. In Usbekistan und Kasachstan wurden 1999 die nationalen Militärdoktrinen revidiert. Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Rußland, die in den meisten der zentralasiatischen Staaten schon vorher recht eng war, wurde verstärkt. Das gilt auch für Usbekistan, das in seiner Außen- und Sicherheitspolitik zuvor einen eher rußlandkritischen Kurs gefahren war. Im vorliegenden Bericht wird vor dem Hintergrund der neuerlichen Kämpfe im Süden Kirgistans und Usbekistans das Thema 'Sicherheit in Zentralasien' in zwei Teilen abgehandelt. Im ersten Teil geht es um eher 'traditionelle' Sicherheitsfragen: um Militär- und Sicherheitspolitik auf nationaler Ebene, um die 'geopolitische' Situation und Umgebung der Staaten, um zwischenstaatliche militärische und sicherheitspolitische Kooperation auf regionaler und überregionaler Ebene, um das Verhältnis zu den beiden regionalen Großmächten Rußland und China sowie gegenüber dem Unruheherd Afghanistan. Im zweiten Teil geht es um 'nichttraditionelle' Sicherheitsrisiken, die den Hintergrund für die jüngsten Kämpfe im Ferganatal bilden. Im Kontrast zu der in Rußland und im GUS-Raum heute geläufigen Darstellung, nach der Zentralasien und andere Regionen an der Südflanke Rußlands in den Würgegriff des 'internationalen Terrorismus' geraten sind, richtet sich der Blick hierbei auf die indigenen Sicherheitsprobleme und Schwachstellen der Region.' (Textauszug)

Seit dem Koreakrieg 1950-53 basierte die Sicherheitsarchitektur der lange Zeit als "Asien-Pazifik" bezeichneten Region auf einem US-geführten System bilateraler Allianzen, dem sogenannten Nabe-und-Speichen-System. Ein multilaterales System kollektiver Verteidigung, ähnlich der Nato in Europa, gab es in der Region bislang nicht. 2014 begann die Volksrepublik China unter Xi Jinping, eigene Ideen zur Neugestaltung des regionalen Sicherheitssystems zu entwickeln. Xi nannte das Nabe-und-Speichen-System ein Relikt des Kalten Krieges und forderte eine regionale Sicherheitsarchitektur "von Asiaten für Asiaten". Das Konzept "Indo-Pazifik" gilt weithin als strategischer Gegenentwurf zu einer sinozentristischen Neustrukturierung der Region. Dabei wird die Sicherheitsarchitektur mehrheitlich als antagonistische Ordnung verstanden, in der Sicherheit gegen und nicht mit China hergestellt wird. Diese Architektur ist stärker als bisher »asianisiert«: Nicht nur wächst die Bedeutung der US-Alliierten in der Region im Verhältnis zu Washington. Immer wichtiger werden auch bi- und minilaterale Partnerschaften außerhalb des Nabe-und-Speichen-Systems, etwa diejenigen mit Beteiligung von Staaten wie Indien oder Indonesien. Strukturell dominieren bilaterale Allianzen und Partnerschaften, die zunehmend um minilaterale Formate wie AUKUS oder Quad ergänzt werden. Für die EU und ihre Mitgliedstaaten bedeutet all dies, dass die Verwirk­lichung der Idee eines inklusiv ausgerichteten Indo-Pazifik in weite Ferne gerückt ist. Auch der effektive Multilateralismus, den die EU propagiert, gerät zusehends ins Hintertreffen, da die regionale Sicherheitsarchitektur sich mehr und mehr zu einem Nebeneinander bi- und minilateraler Kooperationsformate wandelt. (Autorenreferat)

Staatszerfall hat vielfältige Auswirkungen auf benachbarte Länder, von Flüchtlingsströmen bis hin zur Etablierung regionaler Märkte für illegale Waffen. Dieser Band entwickelt ein Modell des Zerfalls und seiner Folgewirkungen und geht der Frage nach, welcher Sicherheitsbegriff notwendig ist, um die besondere Bedrohung fragiler Staaten für die regionale Stabilität zu erfassen. Verdeutlicht werden diese Zusammenhänge anhand einer Untersuchung vier westafrikanischer Länder

Wie das neue Weißbuch der Bundesregierung treffend feststellt, rücken angesichts globaler Sicherheitsrisiken Regionen ins Blickfeld deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die bisher weniger Beachtung fanden. Explizit genannt wird die asiatisch-pazifische Großregion, zu deren Schlüsselstaaten - darunter Australien - die Beziehungen intensiviert werden sollen. Auch in der Debatte der NATO über den Aufbau neuer globaler Partnerschaften gilt Australien als ein Hauptkandidat für eine stärker institutionalisierte Zusammenarbeit.Wie Deutschland hat auch Canberra den Kampf gegen den internationalen Terrorismus ins Zentrum seiner neuen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestellt. Die Regierung von Premierminister John Howard ist bereit, zu diesem Zweck regional und global vermehrt auch Streitkräfte einzusetzen. Der umfassendste Umbau der australischen Armee seit den 1960er Jahren wird ihre Interventionsfähigkeit deutlich verbessern. Im Zuge sicherheitspolitischer Globalisierung kann Australien daher für Deutschland als neuer Partner interessant werden. Bereits jetzt operieren deutsche und australische Streitkräfte gemeinsam in Afghanistan; außerdem nimmt Canberra eine wichtige Rolle in der für Deutschland sicherheitspolitisch bedeutsameren asiatisch-pazifischen Großregion ein. Obgleich Grenzen einer australisch-deutschen Sicherheitspartnerschaft bestehen bleiben, ist Deutschland daher gut beraten, sich aktiv um eine engere Bindung Australiens an die NATO zu bemühen. (SWP-Studie / SWP)

Am 14. Juli 2015 haben die E3/EU+3 und Iran in Wien eine detaillierte Einigung erzielt, die den Weg für eine langfristige Lösung im Konflikt um das iranische Atomprogramm ebnen soll. Der gemeinsame umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) enthält auf über 100 Seiten Regeln und einen institutionellen Rahmen zur Begrenzung und Kontrolle des iranischen Atomprogramms. Die Umsetzung wird weitreichende Folgen für die Rolle Irans in der Region, die Sicherheit im Nahen und Mittleren Osten und internationale Bemühungen um die Kontrolle von Atomwaffen haben. Kurzfristig dürfte die Implementierung regionale Konkurrenzen verschärfen, hat langfristig aber das Potential, die Beziehungen zu Iran zu verbessern. Neben Iran tragen die E3/EU+3 und damit auch Deutschland maßgeblich Verantwortung für die erfolgreiche Umsetzung des JCPOA. Sollte sich an der politischen Unterstützung der Vereinbarung durch die beteiligten Staaten etwas ändern, könnte der Versuch, den Atomkonflikt beizulegen, schnell scheitern. (Autorenreferat)

Aus sowjetischer Sicht

der Autor setzt sich mit den Implikationen regionaler Konflikte im Bereich der Entwicklungsländer (Asien, Afrika, Lateinamerika) für das "allumfassende System der internationalen Sicherheit" auseinander, erläutert den aus sozialistischer Sicht zu beschreitenden Weg zur Konfliktlösung ("Entblockierung"), verweist auf die Konfliktvermeidungs- und Konfliktlösungsansätze der betroffenen Länder (regionale Zusammenarbeit etc.) und resümiert abschließend die Konsens- und Dissensbereiche zwischen sozialistischen Ländern und Entwicklungsländern in der Frage regionaler Konflikte. In seinen Ausführungen verweist der Autor nicht zuletzt auch auf die Rolle der Großmächte und ihrer globalen Interessen im regionalen Kontext. (BIOst-Hml)