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Tabellarische Übersichten über den Stand der Ministerien und Kommissionen vor und nach der Kulturrevolution sowie die gegenwärtige Personalstruktur (mit Angaben zum "Vorleben"). Trotz fehlender Angaben ist von einem rapiden Neuaufbau in den letzten Monaten auszugehen. (DÜI-Sch)

Bei dem vorliegenden Beitrag handelt es sich um eine Zusammenstellung der Rücktritte von Regierungsmitgliedern im Bund und in den Ländern in der Zeit von 1970 bis Oktober 1980. Die Gliederung erfolgt entsprechend den Regierungen des Bundes und der verschiedenen Bundesländer. Dokumentiert werden Namen, Parteizugehörigkeit, Ressort und Rücktrittsdatum von 85 Politikern, die im genannten Zeitraum von ihren Regierungsämtern zurücktraten. (RW)

"Mit der Beschwörung von Unabhängigkeit und Eigenverantwortung ist die Grundmelodie intoniert, die die Polemik gegen soziale Reformen seit eh und je begleitet und die heute wieder aus allen Regierungsämtern und Parteizentralen tönt. Im Klartext: Sozialstaat bevormundet; ihn zurückzunehmen schafft Freiheit. Der Autor, langjähriger Vorsitzender der IG Medien, hält der Propaganda den freiheitlichen Gehalt des Sozialstaatsgebots entgegen und belegt: Ohne soziale Gerechtigkeit keine Freiheit." (Autorenreferat)

"Seit Juni 2010 regiert die Mitte-Rechts-Koalition mit absoluter Mehrheit. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes ist eine Frau im höchsten Regierungsamt. Außerdem gehörte kein Regierungsmitglied früher der Kommunistischen Partei an. In den ersten Monaten hat die Regierung ein Programm für mehr Transparenz und der Stärkung der Kontrolle beim Umgang mit öffentlichen Mitteln umgesetzt. Ebenfalls wichtig: Die Stabilisierung der Staatsfinanzen." (Autorenreferat)

»Rätselhafter Rückzug aus Rangun«, so betitelte die Süddeutsche Zeitung ihren Bericht darüber, dass Birmas Regierung am Freitag, dem 4. November 2005 verkündete, eine Reihe von Regierungsämtern aus der Hauptstadt Rangun in die Stadt Pyinmana in Zentralbirma zu verlegen. Zwei Tage später, am Sonntag, rollten — diese R-Alliteration lässt sich noch hinzufügen — dann schon die ersten Lastwagen gen Norden »in den Dschungel«, wie der Untertitel des Artikels anschaulich formuliert.

Zusammenstellung biographischer Daten der für die US-amerikanische Außenpolitik unter Reagan gegenüber Mittelamerika und der Karibik zuständigen Funktionäre im State Department, in der Agency for International Development (AID), dem National Security Council (NSC), der Central Intelligence Agency (CIA) und den Außenhandelsbehörden. Angaben über Ausbildung, berufliche Karriere, Mitgliedschaften sowie Partei- und Regierungsämter. Anhang mit biografischen Infos über die wichtigsten Vertreter der Reagan-Administration

Wichtigstes politisches Ereignis des Jahres 1996 in Litauen war die triumphale Rückkehr des früheren Staatsoberhaupts Vytautas Landsbergis und seiner Partei, der konservativen Heimatunion, an die Macht. Die vierjährige Herrschaft der aus der Kommunistischen Partei hervorgegangenen Litauischen Demokratischen Arbeiterpartei konnte damit beendet werden. Viele führende Persönlichkeiten aus der Sajudis-Regierung der Jahre 1990 bis 1992 haben wieder Regierungsämter angetreten. Außenpolitische Priorität genießt nach wie vor der angestrebte Beitritt zu EU und NATO. (BIOst-Mrk)

Von Ulf Brunnbauer AfD, Trump und Co: Viele aus dem extremistischen und populistischen Spektrum bewundern Viktor Orbán und könnten ihm bald auch in Westeuropa und den USA in Regierungsämtern nacheifern. Doch wohin führt das? In Ungarn zeigt sich, wie autoritäre Politik Probleme der Menschen verschärft, von der Wirtschaft bis hin zur Gesundheit. 2024 könnte das Jahr der Orbán-Fans werden. Wahlen zum Europäischen Parlament, in den USA und in drei ostdeutschen Bundesländern sowie die Nationalratswahl in Österreich stehen an. Dabei deuten die Prognosen auf hohe […]

In der ersten Hälfte der neunziger Jahre demonstrierten die knapp dreitausend Delegierten des Nationalen Volkskongresses (NVK) gelegentlich eine bemerkenswerte politische Eigenwilligkeit: Tätigkeitsberichte der Regierung wurden heftig kritisiert, in Abstimmungen trafen einzelne umstrittene Gesetze und ungeliebte Kandidaten für Regierungsämter auf eine beträchtliche Zahl von Gegenstimmen und Enthaltungen. Der NVK wird deshalb von der chinesischen Exilopposition als eine der politischen Institutionen eingeschätzt, die am wirkungsvollsten zu einer Pluralisierung der politischen Willensbildung sowie zur Reform von Verfassungs- und Rechtssystem in der VR China beitragen könnten.